Van der Bellen: "Wir sind in der Endphase"

Neuwahl, Regierungskrise, Neuwahl, Corona, Regierungskrise, Corona - spannender hätte die Amtszeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wohl kaum verlaufen können. Als der ehemalige Bundessprecher der Grünen nach drei Wahldurchgängen im Dezember 2016 zum Bundespräsident gewählt wurde, hätten vermutlich die Wenigsten damit gerechnet, dass ihm eine derart turbulente Amtszeit bevorsteht. 

Turbulente Amtszeit hinter sich, weitere vor sich? 

Noch kein anderer Bundespräsident hatte in der Geschichte der Zweiten Republik derart seine Kompetenzen ausreizen müssen, um die Republik durch sichere Fahrwasser zu geleiten wie Van der Bellen. Erst unlängst meinte das Staatsoberhaupt im "Standard", dass man mittlerweile wohl nicht mehr diskutieren müsse, ob man das Amt des Bundespräsidenten noch brauchen würde. 

Fakt ist, im kommenden Herbst findet wieder eine Wahl um das höchste Amt im Staate statt. Ob sich Van der Bellen dann wieder bewirbt, hat der mittlerweile 78-Jährige noch nicht final entschieden. In einem Interview mit dem "Kurier" ließ Van der Bellen durchklingen: "Wir sind bei dieser Entscheidung in der Endphase". 

In welche Richtung die Entscheidung geht, ist noch nicht abzusehen, jedoch darf man die Verlautbarung um Ostern (17. April) herum erwarten. So sollte der Bundespräsident, wie seine Vorgänger Heinz Fischer und Thomas Klestil, sechs Monate bekanntgeben, ob er nochmal antritt oder nicht. 

Derzeit dringt aus der Präsidentschaftskanzlei jedenfalls nichts nach außen. Gerüchte und Mutmaßungen werden ganz bewusst nicht kommentiert und selbst politische Insider wissen nicht, ob Van der Bellens Name auch im Herbst wieder auf den Stimmzetteln stehen wird oder nicht. 

Amtsmüde wirkt der Bundespräsident jedoch auch nach den turbulenten sechs vergangenen Jahren nicht. Schon kommende Woche darf Van der Bellen das spanische Königspaar in der Bundeshauptstadt begrüßen und auch die Pandemie sowie der drohende Krieg in Osteuropa halten den Präsidenten auf Trab. 

Rekord-Wahljahr 2016 

Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Bundespräsidentenwahl im Oktober geschlagen wird. Das Zuwarten Van der Bellens garantiert demnach einen kurzen Wahlkampf, übt auch mögliche Herausforderer in Geduld. Auch wenn der amtierende Präsident auf eine erneute Kandidatur verzichtet, dürfte der Rekord von 2016 nicht getoppt werden. Durch die Wahlanfechtung und die Verschiebung der zweiten Stichwahl aufgrund mangelhafter Wahlkarten wurde Van der Bellen erst am 4. Dezember zum Staatsoberhaupt gewählt. Der erste Wahldurchgang fand jedoch bereits am 24. April statt, damals konnte Nobert Hofer die relative Mehrheit der Stimmen hinter sich vereinen. 

Ein Wiederantritt Hofers steht zudem auch dieses Jahr im Raum. Der dritte Nationalratspräsident hat jedoch noch keine Entscheidung bekanntgegeben. Der frischgewählte Vizepräsident der EU Othmar Karas von der ÖVP hatte bereits zu Beginn des Jahres anklingen lassen, möglicherweise anzutreten. Seine Entscheidung wird jedoch von der Van der Bellens abhängen. Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil wünscht sich hingegen unabhängig von Van der Bellens Entscheidung einen roten Kandidaten für das höchste Amt im Staat – er nennt seinen Vorgänger Hans Niessl als möglichen SPÖ-Präsidentschaftskandidaten. Die Partei ist jedoch noch zögerlich. Jedenfalls antreten wird der Musiker und Chef der Bierpartei Marco Pogo.