SPÖ-Präsidium beginnt Klausur ohne Doskozil

Am Dienstag startet in Krems die Neujahrsklausur des SPÖ-Bundesparteipräsidiums. Auch die meisten Landesparteichefs werden erwartet. Nur Hans Peter Doskozil hat bereits am Montag bekannt gegeben, dass er nicht am Treffen teilnehmen wird.

Diskussionen um Spitzenkandidatur

Der burgenländische Landeschef bereite mit Experten ein Omikron-Maßnahmenpaket vor, das am Mittwoch präsentiert werden soll, hieß es. Doskozil sei auch kein Präsidiumsmitglied mehr und da auf dem Klausurprogramm keine grundsätzlichen Fragen stehen, werde er seine im Burgenland geplanten Termine wahrnehmen, teilte sein Büro mit.

"Er hat offenbar andere Termine wahrzunehmen, und das ist zur Kenntnis zu nehmen", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch im "Ö1-Morgenjournal".

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer sprach sich im Vorfeld dafür aus, bei der Klausur sowohl den Zeitpunkt als auch den Ablauf zur Spitzenkandidatur für die nächste Nationalratswahl festzulegen. 

Dieser Punkt steht bei der Klausur allerdings gar nicht an der Tagesordnung. Die Bundes-SPÖ möchte"ein Signal der Einigkeit ausgehen" aussenden, wonach die Partei geschlossen hinter Pamela Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl stehe. Es wird spekuliert, dass Doskozil auch deshalb nicht daran teilnehmen wollte.

Bures für die Hofburg?

Weiters forderte der burgenländische Landeschef, dass seine Partei bei der heurigen Bundespräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken sollte, auch wenn das amtierende Staatsoberhaupt Van der Bellen erneut antritt. Das sei für ihn "ein Zeichen einer selbstbewussten Sozialdemokratie". Nach der Meinung Dornauers solle die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures als SPÖ-Kandidatin antreten.

Offiziell widmet sich die SPÖ auf ihrer Klausur einer neuen Wirtschaftspolitik. Als (virtueller) Referent wurde SPD-Wirtschaftsexperte Gustav Horn eingeladen. "Es geht darum, die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen stärker zu berücksichtigen und mit jenen der arbeitenden Menschen zusammenzuführen", heißt es in der SPÖ-Aussendung.