Politik
"1 % wird's nicht gefallen. Das ist mir wurscht"
Im Interview mit "Heute" präzisiert Wiens SP-Chef und Bürgermeister Michael Häupl erstmals den Zeitplan für seinen Rücktritt.
Häupl will mit seiner konkreten Ansage alle parteiinternen Diskussionen und Spekulationen beenden: "Ich möchte meiner Partei bei der Nationalratswahl noch helfen, werde aber 2020 nicht mehr antreten. Ich bin daher nach der Nationalratswahl bereit, zeitnah alles zu diskutieren."
Was bedeutet "zeitnah"? "Das ist in den Statuten genau geregelt, ich glaube, das sind drei Monate. Wir werden dann einen Landesparteitag einberufen, bei dem ich nicht mehr antreten werde. Das ist zwar anders als in anderen Bundesländern, aber bei uns ist das so."
Der Zeitplan gelte unabhängig davon, wann die Nationalratswahl stattfinden wird: "Ich werde sicher keine Neuwahldebatte befeuern."
"Das ist eine gute Lösung"
Häupl sieht dem Landesparteitag am 29. April gelassen entgegen: "Das ist eine gute Lösung. Für die SPÖ und für die Stadt. Auch die Reaktionen in der Partei sind sehr gut. Ok, ein Prozent wird es nicht gefallen, aber das ist mir Wurscht. Ich hoffe, dass jetzt alle begriffen haben, worum es wirklich geht: für die Stadt und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu arbeiten." Einen Gegenkandidaten erwartet er nicht.
In die Suche nach seinem Nachfolger werde er sich nicht einmischen: "Die Übergabe wie in anderen Bundesländern vorzubereiten wäre schön, aber bei uns gibt es eine Diskussion. Da werden die Vorschläge besprochen, dann wird eine Empfehlung abgegeben, eine Wahlkommission gegründet und am Landesparteitag wird gewählt. Unser größter Vorsitzender, Bruno Kreisky, ist so Parteichef geworden."
Wiener SPÖ muss reformiert werden
Häupl plant außerdem eine Reform der Parteistrukturen. Früher hatte die Wiener SPÖ 120.000 Mitglieder, derzeit 50.000 – bei nahezu unveränderter Organisation. Das kann sich die SPÖ nicht mehr leisten. Häupl: "Wir stecken zu viel Geld in die Strukturen."