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"Sie sind Innenminister der Identitären!"

Heute Redaktion
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Bei einer Parlamentssitzung am Donnerstag bezeichnete Peter Pilz (Jetzt) Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) als den "Innenminister der Identitären".

In seiner Rede innerhalb der Parlamentssitzung am Donnerstag konfrontierte Peter Pilz (Jetzt) Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in Bezug auf sein Verhältnis zu gewissen "Gleichgesinnten".

Unter diesen "Gleichgesinnten" befänden sich, so Pilz, Identitäre, Rechtsextremisten und Neonazis. Beim Kongress "Verteidiger Europas" im Jahr 2016 in Linz, der auch damals für Aufsehen sorgte, begrüßte Kickl das anwesende Publikum mit folgenden Worten:

"Es ist für mich sehr angenehm, schon nach den ersten Vorgesprächen und auch jetzt, wenn ich hier hinunterschaue: Das ist ein Publikum, wie ich es mir wünsche und wie ich es mir vorstelle. Das ist etwas ganz anderes, als wenn man im Parlament steht und dort redet."

"Der Widerstand muss von uns überall mit der gleichen Vehemenz geführt werden"

Pilz wirft ihm diese und weitere Aussagen deutlich vor. "Er erklärt, dass das seine Leute sind und nicht die Abgeordneten zum Nationalrat. Und darum geht's!"

Weiters sagte Kickl bei seiner Rede 2016, "der Widerstand muss von uns überall mit der gleichen Vehemenz geführt werden". Pilz' Reaktion darauf hat es in sich.

Klären, "warum Sie jetzt plötzlich die Spuren verwischen müssen"

"Das kommt an, Herr Kickl, das kommt an! Die einen begnügen sich mit Hassreden, die anderen gehen eben den einen Schritt weiter. Und wenn Sie heute ins Parlament kommen und glauben, dass Sie hier durchkommen mit einer Identitärenweglegung, dann sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit eines: Herr Kickl, Sie sind der Innenminister der Identitären! Das ist ein Faktum."

Er führt weiters aus, dass Kickl dafür werde geradestehen müssen – das werde der Nationalrat untersuchen. Man wolle aufdecken, wie lange, wie intensiv und auf welche Weise Mitglieder der Identitären Bewegung "Gleichgesinnte" des Innenministers waren, warum er sich jetzt jedoch nicht mehr öffentlich dazu bekennt – "warum Sie plötzlich die Spuren verwischen müssen und die Identitären weglegen."

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    Sabine Hertel

    (rfr)