Geschlossene Moschee in Favoriten sperrt wieder auf

Eine geschlossene Moschee am Wiener Antonsplatz öffnete am Mittwoch als Verein wieder ihre Pforten. Noch ist unklar, ob dieses Manöver rechtlich bestehen kann.

Vergangene Woche war die Moschee am Antonsplatz in Wien Favoriten wegen „illegalen Betriebs" geschlossen worden. Die Begründung des zuständigen Kultusamtes: Der notwendige Akt der formalen Moscheengemeindegründung habe gefehlt.

Diesen Akt ließ IGGÖ-Vizepräsident jetzt nachreichen, ein entsprechendes, von ihm persöhnlich unterzeichnetes Dokument liegt seit Dienstag im Büro vom Leiter des Kultusamtes, Gernot Blümel (VP), auf. Aus dem Kultusamt heißt es auf Nachfrage von „Heute", dass es eine Öffnung der Moschee damit aber noch keineswegs „rechtskonform" wäre.

Die Begründung: IGGÖ-Präsident Olgun selbst hätte unterschreiben müssen, ohne dessen Unterschrift „gibt es auch keine Moschee am Antonsplatz", so eine Sprecherin des Kultusamtes in aller Deutlichkeit zu "Heute".

Leserreporterin fotografiert die erneute "Moscheen"-Öffnung

Am Mittwochabend fiel einer aufmerksam „Heute"-Leserin dann aber auf, dass die Moschee, inzwischen mit neuen Schildern ausgestattet, aber ansonsten unverändert, ihren Betrieb wieder aufgenommen hat. Der Hintergrund: Die Moscheengemeinde wurde jetzt als Verein „getarnt". Der neue Verein betitelt sich selbst wiederum erneut als „Alperen-Moschee" und das, obwohl es hier laut Kultusamt keine Moschee geben dürfe.

Kultusamt sieht Ball beim Innenministerium

Das Kultusamt hat jetzt das Innenministerium informiert, dieses verweist wiederum an die Landespolizeidirektion Wien. Diesem obliege jetzt die Vereinsprüfung und gegebenenfalls auch die Auflösung des neuen Vereins, sofern die nötigen Auflösungsgründe vorliegen würden.

Ein Sprecher des Innenministerium gibt zu bedenken: "Prinzipiell ist gegen eine Vereinsgründung nichts einzuwenden, jetzt gilt es aber zu prüfen, ob damit ein gültiges Gesetz umgangen werden sollte. Wenn sich dies bewahrheiten sollte, dann könnte der Verein eventuell tatsächlich wieder durch die Landespolizeidirektion Wien aufgelöst werden." IGGÖ war bislang für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

(red)