Kinder-Kopftuchverbot an Schulen verzögert sich

Bis zum Beginn der Sommerferien wollte die Regierung ein Konzept für das geplante Kopftuchverbot für Mädchen in Schulen und Kindergärten vorlegen. Der Entwurf dauert aber noch.

Bereits im April hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein Verfassungsgesetz bis zum Beginn der Sommerferien angekündigt.

Dabei geht es speziell um ein "Kinderschutzgesetz", das von ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann gemeinsam mit Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und FPÖ-Integrationsministerin Karin Kneissl ausgearbeitet werden sollte.

In dem Konzept ist auch ein geplantes Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Volksschulen verankert. Die Regierung wolle damit jeder Entwicklung von Parallelgesellschaften entgegentreten.

"Wir wollen, dass alle Mädchen in Österreich die gleichen Entwicklungschancen haben", sagte Bundeskanzler Kurz im April zu "Ö3". Gelten solle das Verbot dann für alle Kinder bis zehn Jahre

"Gespräche laufen"

Und eigentlich hätte der Entwurf bis zum Sommer fertig sein sollen, doch daraus wird nun nichts. Denn wie das Bildungsministerium gegenüber dem "Standard" erklärte, geht sich das nicht aus und es kommt zu Verzögerungen.

Laut Bildungsminister Faßmann sei man derzeit noch "in Gesprächen" mit Außen-, Frauen- und Familienministerium. Und da die Verhandlungen noch laufen würden, könne man auch keine Ergebnisse vorlegen.

Das Kinder-Kopftuchverbot sei "ein ziemlich komplexes Thema", das viel Zeit brauche, so eine Ministeriumssprecherin gegenüber dem "Standard".

Auf einen möglichen Zeitplan wollten sich die Gesprächspartner vorerst noch nicht festlegen. (wil)