Vor 25 Jahren beschlossen Österreicher EU-Beitritt

Am 12. Juni 1994 stimmten die Österreicherinnen und Österreicher über einen EU-Beitritt ab. Zwei Drittel stimmten damals zugunsten eines Beitritts.

Die Volksabstimmung am 12. Juni 1994 war der letzte Schritt in Richtung EU-Beitritt. Bereits seit 1989 lag ein Beitrittsgesuch Österreichs auf dem Tisch. Weil es sich aber unter anderem jahrelang an der Neutralität spießte, wurden erst vier Jahre später Beitrittsverhandlungen aufgenommen.

Im Anschluss an die Volksbefragung unterzeichneten nur wenige Tage später Bundespräsident Thomas Klestil, Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) und Außenminister Alois Mock den Beitrittsvertrag auf der griechischen Insel Korfu.

Deutliches Ergebnis

Die Abstimmung selbst sprach eine deutliche Sprache. Rund 5,7 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, eine bindende Entscheidung über einen EU-Beitritt zu fällen. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 82,3 Prozent.

Von den über 4,7 Millionen gültigen Stimmen entfielen rund 3,15 Millionen auf das Pro-Beitritts-Lager. Das sind exakt 66,6% oder zwei Drittel der Stimmen. Die Frage, über die damals abgestimmt wurde, lautete:

„Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"

Vor der Volksabstimmung befürworteten erst der Nationalrat (mit 140 Ja- zu 35 Nein-Stimmen) und anschließend der Bundesrat (51 Mandatare stimmten für Ja, elf für "Nein") einen EU-Beitritt Österreichs.

EU-Beitritt am 1. Jänner 1995

Rund ein dreiviertel Jahr später wurde Österreich dann auch offiziell Mitglied der Europäischen Union. Zusammen mit den skandinavischen Ländern Finnland und Schweden trat man am 1. Jänner 1995 der EU bei.

Vor diesem Datum hatte die EU zwölf Mitglieder, nachher hatte sie 15. Norwegens Bevölkerung votierte damals übrigens mit knapper Mehrheit gegen einen EU-Beitritt. Aktuell hat die EU 28 Mitglieder, da jedoch der Brexit in Kürze über die Bühne gehen könnte, wird sich die Zahl erstmals in der Geschichte verkleinern. (mr)