FPÖ löscht Video nach Rassismus-Vorwürfen

Während die Bundesregierung am Dienstag einen Gipfel zu Hass im Netz abhielt, veröffentlichte die FPÖ ein Video zur neuen E-Card mit Foto, die Sozialmissbrauch vorbeugen soll.

In dem Clip ist ein Männchen zu sehen, das von der Sprecherin "Ali" genannt wird. Dieser würde sich gerne die Zähne richten lassen. Ali sei jedoch nicht versichert, weshalb er sich die E-Card von seinem Cousin "Mustafa" ausborgt.

"Hetzvideo"

SOS Mitmensch bezeichnete den Clip als "Hetzvideo". "Wer mit Hass auf Stimmenfang geht, kann nicht Teil der Lösung gegen Hass im Netz sein, sondern ist Teil des Problems", so Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch ,in einer Aussendung.

ORF-Moderator Armin Wolf zu der Causa: "Gegen offene Ausländerfeindlichkeit und Rassismus im Netz scheinen Klarnamen ja eher wenig zu helfen."

Clip offline

Nun hat die FPÖ das Video gelöscht, nachdem die NEOS sogar eine Anzeige wegen Verhetzung eingebracht hatten. Der blaue Generalsekretär Christian Hafenecker sagte zur APA, dass es "durch ein Kommunikationsproblem" online gegangen sei. Er hätte es "so nicht online gestellt". Und weiter: "Wo viele Leute werken, passieren halt manchmal Fehler."

Amnesty International reicht das nicht. Die Organisation hat eine Petition eingerichtet, mit der die Regierungsmitglieder aufgefordert werden sollen, "zu ihrer Verantwortung zu stehen und ein respektvolles Miteinander vorzuleben".

Die Liste Pilz will eine parlamentarische Anfrage an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) einbringen, die im Video auftritt. Unter anderem will Sozialsprecherin Daniela Holzinger wisse, ob Hartinger-Klein von dem Kontext wusste, in dem ihre Aussagen verwendet wurden.

Darüber hinaus wolle man wissen, wie viele Missbrauchsfälle mit der bisherigen E-Card bekannt seien und wie hoch der Gesamtschaden sei.

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(red)