Strache hatte mit Skandal-Video "keine Freude"

Was sagen Kurz und Strache zum - mittlerweile gelöschten - FPÖ-Video zum Thema eCard-Missbrauch? Nach dem Ministerrat äußerten sie sich erstmals öffentlich.

Von FPÖ TV produziert, dann von der offiziellen Partei-Seite auf Facebook verbreitet. Mehrere FPÖ-Politiker, darunter Klubchef Johann Gudenus, teilten es auf ihren eigenen Facebook-Seiten.

Das Video dreht sich um das Thema eCard-Missbrauch und illustriert es plump mit Männchen die "Ali" und "Mustafa" heißen. "Offene Ausländerfeindlichkeit", Rassismus und Verhetzung werden der FPÖ daraufhin vorgeworfen. Als die NEOS sogar eine Anzeige einbringen, wird das Video gelöscht.

Strache hatte "keine Freude" damit

Am Mittwoch wurden auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) nach ihrer Meinung zu dem Video gefragt.

Strache bleibt bei der offiziellen Erklärung der Partei, dass das Video "durch ein Kommunikationsproblem" online gegangen sei und verurteilt das Video zunächst: "Ich habe keine Freude mit dem Video gehabt", sagte er.

Nach der Ankündigung, dass es künftig ein besseres Controlling und Qualitätsmanagement bei "FPÖ-TV" geben werde, sagte er etwas Kurioses: "Wir haben's mit einem Video zu tun, das man jetzt unterschiedlich interpretieren kann." Was diese Aussage bedeuten soll, ist nicht ganz klar. Straches nächster Satz:

Für Strache ist die partei-eigene Videoproduktion "FPÖ TV" Schuld: "Da kann net irgendein Mitarbeiter was basteln und das ins Netz stellen, ohne das zu akkordieren", sagte der Vizekanzler. Der Generalsekretär habe zumindest, sobald er vom Video erfahren hat, rasch gehandelt und es vom Netz genommen.

Kurz: "Lehne das Video ab"

Denn: Für Strache lenke die Aufregung um den Clip vom "eigentlichen Problem" ab, nämlich den Missbrauchsentwicklungen in Sachen eCard.

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist gegen das Video. Er weist darauf hin, dass es bereits einige Statements von ÖVP-Ministern gab und er mit Strache schon darüber geredet habe. "Ich lehne dieses Video klar ab und halte es für nicht akzeptabel und finde es auch wichtig, dass es vom Netz genommen wurde", sagte Kurz.

Zuvor hatten unter anderem die Minister Norbert Hofer (Verkehr, FPÖ), Josef Moser (Justiz, ÖVP), Hartwig Löger (Finanz, ÖVP) und Gernot Blümel (Medien, ÖVP) das Video verurteilt. Blümel tat das sogar live im Fernsehen in der ZIB2 (ab 3:05 min)

Rechtliche Folgen?

Ob das Video nun rechtliche oder anderweitige Folgen haben wird, bleibt abzuwarten. Die NEOS habe eine Klage wegen Verhetzung eingebracht, die Liste Pilz will die im Video vorkommende Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) mittels einer parlamentarischen Anfrage befragen. (red)