Politik

KHG: Auf den Monolog folgen Erinnerungslücken

Die Fragen der Richterin konnte Grasser am Mittwoch großteils nur mit Vermutungen beantworten. Die konkrete Erinnerung ließ ihn oft im Stich.

Heute Redaktion
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"Ich fange dort an, wo Sie gestern aufgehört haben", sagte Richterin Marion Hohenecker am Beginn des 42. Buwog-Prozesstages. Wirkliches Fragemuster war am Mittwoch aber keines zu erkennen. Thematisch sprang sie von einem zum anderen. Der angeklagte Karl-Heinz Grasser antwortete zwar wortreich, aber unpräzise. Oftmals konnte er nur Vermutungen anstellen, da ihn sein exaktes Erinnerungsvermögen zu vielen Dingen verlassen habe.

Zahlungsflüsse? Keine Ahnung

Sie begann bei Meischbergers Selbstanzeige: "Ich hätte das an Meischbergers Stelle auch gemacht", sagte Grasser dazu. Die Stimmung bei den Treffen mit Meischbergers Anwalt beschrieb Grasser in dieser Zeit als "angespannt". Auch die Abwicklung über Zypern in Kombination mit der Steuerhinterziehung klang für Grasser damals "nicht gut".

Sonst konnte Grasser nicht viel zu den Zahlungsflüssen der Buwog-Provision von Zypern über die USA nach Liechtenstein sagen. Dass sich auch Meischberger der Mandarin-Briefkastenfirma bedient haben soll, so wie er selbst auch, sei "jetzt nicht ideal".

Was bisher im Buwog-Prozess geschah
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Vermögensverwaltung? Keine Ahnung

Auch von Vermögensverwaltung will Grasser wenig Ahnung haben. Deswegen habe er das berühmte "Schwiegermutter-Geld" auch mit der Hilfe des Vermögensberaters Norbert Wicki angelegt. Das Geld ging von der Wiener Meinl Bank zur Ferint AG und schließlich über Wickis Briefkasten Mandarin zu einer weiteren Gesellschaft (Catherine) im Besitz von Grassers Schwiegermutter. Alles, um es vor der damaligen Finanzkrise "in Sicherheit" zu bringen.

Dass die Menschen und Firmen, derer sich Grasser bediente, hauptsächlich schweizerisch waren, fand er damals "herrlich", weil es zur Familie Swarovski passte. Die sind großteils Schweizer Staatsbürger.

Verhältnis zu Meischberger? Immer noch getrübt

Überraschend war, dass Grasser am Mittwoch aussagte, sich seit der Buwog-Sache nie wieder richtig mit Meischberger angefreundet zu haben. Seit acht Jahren habe er ihn nicht privat getroffen, auch seine Handynummer besitze er nicht. Man sei nicht im Bösen auseinandergegangen, aber es sei nicht mehr wie früher.

Aber hier im Gerichtssaal scheint es ganz vertraut zuzugehen, zwischen den beiden? "Wir haben einander wieder ganz gut sprechen gelernt", sagte Grasser dazu.

Ohne Haider ging nichts

Auch dem Kärntner Vorkaufsrecht an einer der Buwog-Gesellschaften (ESG Villach) und Jörg Haiders Rolle in der ganzen Sache widmete die Richterin viel Zeit. "Er hat's verlangt und wir haben's ihm gegeben", sagte Grasser zum Vorkaufsrecht Haiders.

Im Inneren des BMF

Zusätzlich wurden die ministeriumsinternen Abläufe aus dieser Zeit bis ins kleinste Detail durchgeackert. Grasser konnte beim Anblick vieler Akten und den Terminen aus seinem Terminkalender der Jahre 2002 und 2003 nicht auf konkrete Wahrnehmungen zurückgreifen. Er könne sich schlicht nicht genau erinnern, sagte er. Anhand der beteiligten Personen und Stichworten zu den Terminen konnte er aber zumindest mutmaßen, um was es da gegangen sein könnte.

"Ich hatte kein E-Mailadresse"

Spannend wurde es zum Schluss: Es ging darum, ob Grasser persönlich seine E-Mails verwaltete und beantwortete. Das bestritt Grasser. "Es wäre mir aus Zeitgründen völlig unmöglich gewesen, E-Mails zu bekommen, zu lesen oder zu beantworten", sagte er mehrmals entschieden. Auch als Privatperson habe er lange keine E-Mailadresse gehabt.

Widersprüchlich wirkt dann aber eine E-Mail Meischbergers an Grassers Kabinettschef und "HBM [email protected]" (HBM=Herr Bundesminister): "Hallo Burschen", schrieb Meischberger da. Die E-Mailadresse, die Grasser zugeordnet wurde, bestand aus einer Handynummer von A1. Auch das sei wahrscheinlich an einen Mitarbeiter gegangen, vermutete der Ex-Minister.

"Servus die Wadln"

Die Antwort von dieser E-Mailadresse, auf die Staatsanwalt Marchart hinweist, lässt anderes vermuten. Da antwortete der Absender den Beratern zum Thema Budget-Rede im Parlament und schrieb in der Ich-Form. Die Verabschiedung: "Servus die Wadln, kh".

Grasser bestritt daraufhin erneut, eine E-Mailadresse gehabt zu haben. Auch die Formulierung "Servas die Wadln" habe er sicher nie verwendet. Es könne höchstens sein, dass er einem Mitarbeiter aufgetragen habe, die E-Mail zu senden und dieser diese Verabschiedung gewählt habe.

Auch um Fiona ging es wieder. Lesen Sie im Live-Ticker nach, was Wicki zu ihrem Kreditkartenproblem sagte:

(red)