"Löger kann keinesfalls bis zur Neuwahl bleiben"

Für die SPÖ kommt es nicht infrage, dass Hartwig Löger bis zur Neuwahl im September Kanzler bleibt. Dies sei nur für ein paar Tage in Ordnung, sagt Parteichefin Rendi-Wagner.

Bundespräsident Van der Bellen hat mit Hartwig Löger einen der VP-Minister als Interimskanzler eingesetzt, dem das Parlament das Misstrauen ausgesprochen hat. Dieses Misstrauen hat sich bei der SPÖ auch mit Lögers neuem Job nicht gelegt.

"Löger kann nicht bleiben"

Er könne keinesfalls bis zur Neuwahl bleiben, sagt Pamela Rendi-Wagner zu "Heute": "Das ist völlig auszuschließen! Das Parlament hat der gesamten ÖVP-Alleinregierung das Misstrauen ausgesprochen und damit auch Löger", so die SP-Chefin.

"Es geht um eine unabhängige Expertenregierung. Denn nur Unabhängigkeit schafft Vertrauen." Für die Zeit des Provisoriums, wie vom Bundespräsidenten vorgesehen, kann die SPÖ aber mit einem Kanzler Löger leben.

Übergangsregierung aus Experten

Gestern Nachmittag besprach Rendi übrigens mit dem Bundespräsidenten erneut die Einrichtung der Übergangsregierung aus Experten. Zuvor war sie vom Parteivorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Neuwahl gekürt worden. Bei dieser Wahl stellt die SPÖ den Führungsanspruch, will wieder "gestalten".

Auf ein Wahlziel in Prozenten wollte sie sich nicht festlegen: "Wir haben keine Kristallkugel." Nur so viel: "Ab heute ist Wahlkampf." Mit dessen thematischer Ausrichtung werde man sich in

den nächsten Wochen befassen. Eine Personaldiskussion habe es in der Sitzung übrigens nicht gegeben, betonte der parteiintern in die Kritik geratene SP-Geschäftsführer Drozda.

(red)