Die Dreierkoalition wurde am 3. März offiziell angelobt.
Helmut Graf
Am 3. März wurde die Ampel-Regierung bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS in der Hofburg angelobt. Aufgrund von Ressortverschiebungen konnten aber nicht alle Minister auf alle ihrer Ämter beeidigt werden.
Regierung ändert Bundesministeriengesetz
Mitte März wurde daher eine neue Fassung des Bundesministeriengesetzes verabschiedet, die seit 1. April in Kraft ist. In dieser sind die genauen Zuständigkeiten für die 14 Minister und sieben Staatssekretäre festgelegt, es fehlte noch die offizielle Angelobung.
Zu dieser ist es am Mittwoch gekommen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte bei der neuen Angelobung nicht nur u.a. Vizekanzler Andreas Babler, Bildungsminister Christoph Wiederkehr und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer erneut vereidigt, sondern auch drei Staatssekretärinnen, deren Zuständigkeitsbereiche sich durch die Gesetzesänderungen verschoben haben.
Wichtige Änderungen
Ein zentraler Punkt der Neuverteilung betrifft den Bereich von Arbeitsministerin Korinna Schumann. Sie war dort bislang nicht handlungsfähig, weil sie die Aufgaben ihres Vorgängers Martin Kocher übernommen hat und dieser formal noch zum Wirtschaftsministerium gehörte. Jetzt hat sie offiziell die Bereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.
Vizekanzler Andreas Babler ist ab sofort für die Agenden Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport zuständig. Christoph Wiederkehr kümmert sich ausschließlich um das Bildungsministerium, Eva-Maria Holzleitner hingegen um Frauen, Wissenschaft und Forschung.
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