Xi Jinping schickt Vize zu Trumps Amtseinführung

China schickt seinen Vizepräsidenten Han Zheng als Sondergesandten zur Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump. Das bestätigte das chinesische Außenministerium in Peking. China sei bereit, mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um den Austausch zu verbessern und mit Meinungsverschiedenheiten angemessen umzugehen, erklärte ein Sprecher.

Zuvor war spekuliert worden, ob Staats- und Parteichef Xi Jinping zur Vereidigung des US-Amerikaners kommen könnte. Trump hatte Xi laut US-Medienberichten bereits im November vergangenen Jahres zu der Zeremonie am 20. Jänner in Washington eingeladen. Der Schritt galt als ungewöhnlich, da üblicherweise Diplomaten ihre Länder bei der Amtseinführung vertreten. Beobachter sahen darin einen Versuch, das angespannte Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt möglicherweise zu lockern.

Han schon öfter Xis Vertretung

Trump hatte China bereits mit weiteren Zöllen gedroht, was die Handelsbeziehungen der beiden Länder verschlechtern dürfte. Außerdem berief er einige scharfe China-Kritiker in sein Regierungsteam, was auf einen harten Kurs Washingtons gegen Peking hindeutet.

Mit Han nimmt ein hochrangiger chinesischer Politiker an der Zeremonie teil. Xi hatte ihn schon mehrfach als Sondergesandten zu solchen Terminen geschickt. Im Oktober vergangenen Jahres reiste der 70-Jährige in dieser Funktion nach Jakarta zur Vereidigung des indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto. Im Mai 2023 vertrat er China bei der Krönung von König Charles III. in Großbritannien.

Neben Xi hatte Trump auch andere Staats- und Regierungschefs eingeladen. Peking ließ sich jedoch mit einer Zusage Zeit. Anders als bei einem Staatsbesuch hätte Xi nur im Publikum gesessen und Trumps Rede gehört, ohne darauf antworten zu können. Beobachter sahen darin ein zu großes Risiko für den chinesischen Staatschef, mit dem Besuch Trumps Autorität zu stärken und so in eine schwächere Position zu geraten.

Bolsonaro darf nicht zu Trumps Vereidigung reisen

Brasiliens früherer Staatschef Jair Bolsonaro (2019-2022) darf nicht zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump am kommenden Montag nach Washington reisen. Der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes lehnte Bolsonaros Antrag auf Rückgabe seines eingezogenen Reisepasses ab. Es bestehe weiterhin die Gefahr, dass der Ex-Präsident ins Ausland fliehen und sich so der Strafverfolgung entziehen könnte, hieß es laut einem Bericht des Fernsehsenders TV Globo zur Begründung.

Bolsonaros Reisepass war vor rund einem Jahr im Zuge der Ermittlungen gegen den früheren Staatschef eingezogen worden. Die Bundespolizei wirft dem Ex-Präsidenten vor, gemeinsam mit Verbündeten einen Putsch geplant zu haben, um sich nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an der Macht zu halten. Die Generalstaatsanwaltschaft prüft derzeit, ob sie der Empfehlung der Ermittler folgt und Anklage gegen Bolsonaro und drei Dutzend weitere Verdächtige erhebt.

Bolsonaros Anwälte hatten zuvor beantragt, dem früheren Staatschef die Reise zu Trumps Vereidigung in den USA zu gestatten. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet sprach sich allerdings dagegen aus, da es kein öffentliches Interesse daran bestehe, dass Bolsonaro an der Zeremonie teilnimmt. Bolsonaro und Trump pflegten während Trumps erster Amtszeit (2017-2021) ein gutes Verhältnis. Der südamerikanische Rechtspolitiker wurde bisweilen auch als "Tropen-Trump" bezeichnet.