Wien
Wiener gehen nach Abschiebungen auf die Straße
Nach den umstrittenen Abschiebungen hier geborener Schüler gingen Donnerstag Abend aus Protest über 1.000 Wiener auf die Straße.
Der Fall von Tina und ihrer Familie lässt auch am Folgetag noch die Wogen hochgehen. Obwohl die 12-Jährige – wie auch ihre kleine Schwester – in Österreich geboren ist, wurden sie Donnerstagfrüh nach Georgien abgeschoben. Um 2.00 Uhr nachts wurde die Familie in einen Polizeibus gesetzt, eine Gruppe von 200 Menschen bestehend aus Klassenkollegen, jungen Menschen und Politikern versuchte das bis 5 Uhr Früh zu verhindern.
Mittlerweile ist Tina mit ihrer Familie in Georgien gelandet und soll sich im Dorf ihrer Großmutter befinden. Doch das politische Echo, das dieser Fall erzeugt hat, klingt nicht ab. Grüne Regierungsmitglieder als auch Bundespräsident Van der Bellen bekräftigten, dass das nicht sein könne und es hier eine menschliche Lösung brauche. Der für Abschiebungen zuständige Innenminister sagt unterdessen, dass so gehandelt werden musste.
Mehrere Demos
Am späten Nachmittag gab es in Wien deswegen mehrere spontane Protestzüge. Vor der Parteizentrale der Neuen Volkspartei riefen das KPÖ-Bündnis LINKS und antifaschistische Gruppen zu einer Kundgebung auf. In deren Rahmen erzählten auch Klassenkollegen und gleichaltrige Kinder mit Migrationshintergrund von ihren Erlebnissen und Ansichten.
Rund 1.000 Menschen zogen daraufhin von der Lichtenfelsgasse zum Innenministerium, wo am Minoritenplatz eine weitere Kundgebung der SPÖ-Jugend stattfand. Unter strömenden Regen gab es fast durchgehend lautstarke Parolen gegen die ÖVP und Abschiebungen im Allgemeinen.
Kritik an Polizeieinsatz
Aber auch das Vorgehen der Polizei während der Abschiebung wurde kritisiert. In Sozialen Netzwerken wurde zuvor berichtet, Beamte hätten hämisch gelacht und abwertende Kommentare abgelassen. "Coronaleugner werden beim Brechen der Covid-Maßnahmen freundlich begleitet. Jugendliche, die sich friedlich gegen die unmenschliche Abschiebung einer Freundin einsetzen, bekommen es mit der WEGA und scharf gemachten Hunden zu tun. Diese Verhältnismäßigkeit ist absurd“, so SJ-Vorsitzender Paul Stich.
Die Demonstration und anschließende Kundgebung verlief aber durchgegend friedlich. Laut Polizei gab es keine Zwischenfälle.