Wiener abgestraft, weil er mit Freundin im Auto fuhr

Am Freitagabend fuhr Daniel K. (Name von der Redaktion geändert) mit seiner Freundin in Richtung Stockerau, um sich dort, eigenen Angaben zufolge, bei einem Spaziergang die Zeit zu vertreiben. Als er bei der Raststation Kaiserrast sein ausgeborgtes Auto nachtanken wollte, wurde er von der Polizei aufgehalten. "Der Beamte wollte mich abstrafen, weil ich keine FFP2-Maske im Auto trug und meine Freundin neben mir saß", so der 18-jährige Lehrling gegenüber "Heute". 

In weiterer Folge machte er den Polizisten darauf aufmerksam, dass es sich hierbei um seine Partnerin und enge Bezugsperson handelte. "Ich sagte ihm, meine Freundin würde ab und zu bei mir übernachten. Wozu sollen wir dann zu zweit im Auto eine Maske tragen?", erzählt der 18-Jährige gegenüber "Heute". Doch der Beamte schrieb trotzdem einen 25-Euro-Strafzettel aus – und zwar nicht wegen des Corona-Maßnahmengesetzes, sondern nach dem Meldegesetz. Um keine weiteren Probleme zu riskieren, bezahlte der Lehrling die Strafe direkt vor Ort.  

Einspruch nicht mehr möglich

Tatsächlich ist es so, dass man Personen, die in einem Haushalt leben, auch beim Magistrat melden muss. Aber auch hier gibt es genaue Richtlinien: Wenn eine Person keinen festen Wohnsitz in Österreich hat, muss sie nach drei Tagen an der neuen Wohnadresse gemeldet werden.

Allerdings gilt die Meldepflicht bei Personen, die bereits einen festen Wohnsitz in Österreich haben, laut Meldegesetz §2 erst nach zwei Monaten. Ob der Strafzettel, den der 18-Jährige bei der Kaiserrast bekam, gerechtfertigt war, bleibt fraglich. Einspruch gegen das bezahlte Strafmandat kann er jedenfalls keinen mehr erheben, denn das ginge nur bei einer Anzeige.

Schwerpunktaktion gegen Roadrunner

Die Pressestelle der niederösterreichischen Polizei konnte eine Schwerpunktaktion gegen die Roadrunner-Szene am Freitagabend in Stockerau bestätigen. Bei der Kaiserrast kam es dabei zu etlichen Verkehrskontrollen. "Die Beamten kontrollierten die zu- und abfahrenden Fahrzeuge. Dabei wurde auch ein Augenmerk auf die Einhaltung des Covid-19-Maßnahmengesetzes gelegt. Während der Amtshandlung kam es zu einigen Anzeigen und Strafmandaten", heißt es seitens der Polizei.