Niederösterreich
Wer mit wem? Diese Koalition wünschen sich Wähler in NÖ
Die Koalitionswünsche in NÖ nach der Wahl sind ausgeglichen: Je 17 % wollen Schwarz-Blau, Blau-Rot und Schwarz-Rot. 13 % wollen ein VP-Solo.
Welche Regierungsform wäre den Niederösterreichern nach der Wahl am 29. Jänner 2023 am liebsten - dabei kommt es laut einer "Heute"-Umfrage zu völlig ausgeglichenen Präferenzen: Denn je 17 Prozent wollen eine Regierung mit Schwarz-Blau, ebenso viel indes mit Blau-Rot und ebenfalls 17 % eine "große Koalition" mit SP und VP. Immerhin 13 % würden gerne eine schwarze Alleinregierung sehen.
Andere Koalition am beliebtesten
Noch beliebter als eine Zweier-Koalition von zwei "Großparteien" wäre den Niederösterreichern nur eine andere Konstellation oder keine der drei obig genannten Koalitionen.
Das Proporzsystem wollen, erwartungsgemäß, nur rund ein Drittel der VP-Wähler abgeschafft haben. Mehr als die Hälfte der schwarzen Anhängerschaft will am Proporz indes festhalten.
Neos auf Anti-Proporz-Kurs
Grün-, SP- und Neos-Wähler wollen den Proporz abschaffen. Jeweils fast die Hälfte will das Proporzsystem auf jeden Fall oder eher abschaffen. Am lautesten ist dabei der pinke Anti-Proproz-Ruf: 28 % der Neos-Fans wollen dieses System auf jeden Fall weghaben.
Von den Blauen wollen "nur" 42 % das Proporzsystem abgeschafft haben. Auffällig: 22 % der FP-Wähler weiß es nicht oder machte dazu, wissentlich oder auch nicht, keine Angabe.
Umstrittenes System
Das umstrittene Proporzsystem gilt nur noch in NÖ, Wien (Anm.: in Wien wird zwischen "amtsführenden Stadträten" der Koalitionsparteien und "nicht amtsführenden Stadträten" der Opposition unterschieden) und OÖ. Burgenland (2014), Steiermark (2015), Kärnten (2017) hatten den Proporz in den letzten Jahren abgeschafft.
Kurz zum System: Beim Proporzsystem wird die Landesregierung automatisch nach dem Stärkeverhältnis der Parteien im Landtag gebildet. Das heißt, dass alle größeren Landtagsparteien auch in der Regierung sitzen, selbst wenn eine Partei - wie etwa in Niederösterreich - mit absoluter Mehrheit regiert.
In NÖ sind neun Regierungssitze zu vergeben, diese werden nach dem D`Hondt-Verfahren ermittelt. Immer wieder - wie zuletzt in Groß Gerungs oder Krems - sorgte dieses, für den Laien hoch komplexe, Rechenverfahren für Diskussionen. Denn es sei laut Kritikerin ungerecht und bilde nicht den Wählerwillen ab. Denn beim Divisorverfahren mit Abrundung profitieren die Großparteien zu Ungunsten der Kleinparteien.
So hat aktuell etwa die VPNÖ mit 49,6 % der Stimmen sechs Regierungssitze, die SPNÖ mit 23,9 % indes nur zwei, die FPNÖ mit 14,8 % nur einen Sitz. Neos und Grüne mit gesamt knapp 14 % der Stimmen haben null Sitze.
Landtag
Spannend wird auch die Verteilung der Landtagssitze: Der niederösterreichische Landtag setzt sich aus 56 Abgeordneten zusammen. Theoretisch wäre es nach der Wahl möglich, dass die VPNÖ die meisten Regierungssitze inne hat, aber keine Mehrheit im Landtag.
Übrigens: Der Landeshauptmann wird vom Landtag in einem eigenen Wahlgang mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Bei Stimmengleichheit gilt derjenige als gewählt, der von der mandatsstärksten Partei vorgeschlagen worden ist. Bei Mandatsgleichheit gilt derjenige als gewählt, der von jener Partei vorgeschlagen worden ist, die bei der vorangegangenen Landtagswahl die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte.