Wann Ungeimpfte den Job und das AMS-Geld verlieren

Die Bilanz der Arbeitslosenzahlen im Dezember ist positiver als gedacht. Weniger Menschen waren arbeitslos gemeldet als vor Beginn der Pandemie. Ende Dezember lag die Arbeitslosenquote bei 8,1 Prozent. In absoluten Zahlen befinden sich mit Monatsende Dezember 402.378 Personen in Arbeitslosigkeit oder nehmen an Schulungsmaßnahmen des AMS teil. Das sind um 5.494 Personen weniger als im Dezember 2019 und sogar um 118.541 Personen weniger als im Dezember 2020.

Konkret sind derzeit 336.276 Personen arbeitslos gemeldet, 66.102 Personen befinden sich in Schulung. Im Jahresverlauf konnten insgesamt 613.010 Personen die Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung verlassen. Wirtschaftlich lief es trotz Lockdown und Corona besser als erwartet – doch kommt jetzt gleich der nächste Lockdown? Wenn es die Gesundheitslage nicht anders zulasse, aber das müsste letztes Mittel sein, so Arbeitsminister Martin Kocher am Montag in der ORF-"ZiB 2".

Müsse man nun großzügiger mit der Quarantäne sein, weil wegen Omikron so viele Österreicher gleichzeitig infiziert sein werden?, wollte Moderator Armin Wolf wissen. Da wollte sich der Arbeitsminister nicht festlegen. Klar müsse sein, dass es eine Sicherheit am Arbeitsplatz gebe, sich nicht so leicht zu infizieren, so Kocher, bei den Regeln seien die Experten am Zug. Und warum es keine Home-Office-Pflicht gebe? Auch diese schloss Kocher als "letztes Mittel" nicht aus, in Deutschland sei die Home-Office-Quote trotz Pflicht kaum hoher als in Österreich gewesen.

Bliebe eine knallharte 2G-Regelung am Arbeitsplatz oder in bestimmten Berufen, also entweder geimpft oder genesen. Auch das könne man diskutieren, so Kocher, man müsse dabei aber mitbedenken, dass damit automatisch alle Ungeimpften auf einen Schlag nicht nur ihren Arbeitsplatz, sondern auch das Arbeitslosengeld und die Sozialversicherung verlieren würden. Wenn, dann müsste man dazu eine Sonderregelung schaffen, hieß es. Sofort könne es eine generelle 2G-Pflicht nicht geben.

Was die Maßnahmen am Arbeitsplatz betreffe, gab sich der Arbeitsminister aber zurückhaltend: Es gehe, und das werde in Kooperation mit den Gesundheitsministerium geregelt, um medizinisch sinnvolle Maßnahmen für den Infektionsschutz und nicht um das, "was sich der Arbeitsminister wünscht". 

Abgesehen von Corona wartet noch ein neues Arbeitslosengeld im Jahr 2022, das bald präsentiert werden soll. Diese könne "nicht weit unter 55 Prozent gehen", so Kocher, das hänge aber vom Gesamtpaket ab. Kochers Einschätzung: Der Großteil werde beim Arbeitslosengeld nach der Reform besser dastehen, er könne aber nicht ausschließen, dass einige Menschen auch schlechter dastehen werden.