Politik
Wann Kanzler Kurz über Lockdown entscheidet
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) macht den Lockdown zur Chefsache. "Heute" zeigt, wann eine Entscheidung fällt – und wie die Zeichen stehen.
Seit Tagen wird über eine mögliche Verlängerung des Lockdowns über den 24. Jänner hinaus – vielleicht sogar bis Ostern Anfang April – spekuliert. Jetzt meldet sich Bundeskanzler Sebastian Kurz zu Wort. Angekündigt wird eine Entscheidung am Wochenende zur "Lockdown-Öffnung". Vorher werden noch am Freitag Gespräche mit den Landeshauptleuten und den Sozialpartnern stattfinden, heißt es.
„"Extrem behutsam vorgehen"“
Eine komplette Öffnung ist allerdings fraglich, das zeigt auch das Kanzler-Statement gegenüber dem ORF: "Der Lockdown, der Verzicht, die Maßnahmen" hätten laut Kurz "natürlich ihre Wirkung gezeigt", die Situation sei aber weiter eine "höchst volatile", man müsse "extrem behutsam vorgehen", so Kurz. Trotz hoher Zahlen ein Hoffnungsschimmer: Mit rund 2.000 täglichen Neuinfektionen und einer Sieben-Tage-Inzidenz betrage rund 150 liege Österreich im besten EU-Drittel.
„"Was wir uns erarbeitet haben, nicht zerstören"“
Eine Rolle bei der Entscheidung spielt auch die britische Virus-Mutation mit ihrer weit höheren Ansteckbarkeit, sie sei eine "massive Herausforderung", so Kurz. Bei der Entscheidung über einen verlängerten oder beendeten Lockdown dürfe man laut Kurz jetzt nicht zerstören, "was wir uns erarbeitet haben". Spekuliert wird im Bericht weiters mit einer überschaubaren Öffnung des Handels in Verbindung mit FFP2-Maskenpflicht und noch strengeren Abstandsregeln.
„"Wir müssen aufsperren"“
"Wir müssen aufsperren", hatte Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer bereits im Ö1-Morgenjournal gefordert. "Wir müssen wieder aus dem Lockdown rauskommen", so Mahrer. Er kann sich auch eine FFP2-Maskenpflicht im Handel – wie etwa in Bayern – vorstellen. "Wir wollen den Handel wieder aufmachen und die Kunden wollen wieder einkaufen gehen", so Mahrer. FFP2-Masken für Kunden und die Mitarbeiter könnten da also durchaus eine Lösung sein.