Vizekanzler lässt aufhorchen – Impfpflicht "sinnvoll"

Die Diskussion um eine mögliche Impfpflicht in Österreich ist am späten Montagnachmittag um eine Stimme reicher. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sagt im "Puls4/24"-Sommergespräch, dass er grundsätzlich "ein Gegner von Impfpflichten über große Gruppen drüber" sei, weshalb er sich bei einer Verpflichtung zum Pieks etwa bei Lehrern skeptisch zeige. Aber: Ganz vom Tisch ist eine Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen beim Vizekanzler noch nicht.

So sei eine solche Maßnahme für Gesundheitsberufen nicht nur denkbar, sondern "möglicherweise auch sinnvoll", so Kogler. Damit zeigt sich Kogler auf derselben Impf-Linie wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). "Ich bin dafür, dass Angestellte im Gesundheitswesen verpflichtend geimpft sein müssen. Die Träger können und sollen das jetzt schon einfordern", betonte Mückstein ebenfalls am Montag. Viele Spitäler stellen zudem bereits eine Impfung als Hürde für Berufseinsteiger.

Wie Mückstein argumentiert auch Kogler bei der Impfpflicht damit, dass Arbeitskräfte im Gesundheitsbereich Kontakt mit besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen hätten. Dagegen könne man damit aber kaum beim Lehrpersonal oder im Kindergarten argumentieren, so Kogler. "Warum gerade nur wir?" würde es dann von solchen Berufsgruppen heißen, wenn man ihnen eine Impfpflicht auferlegen würde, so der Vizekanzler im "Sommergespräch".

Die Koalitions-Bilanz mit der ÖBP bewertet Kogler übrigens als "sehr gut", bei der Pandemiebekämpfung und der Abfederung der Wirtschaftskrise sei "uns wesentlich mehr gelungen, als uns zugetraut wurde". Einig sei man sich aber nicht immer, wie etwa in der Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan, die mit dem Tod der erst 13-jährigen Leonie wieder hochgekocht ist. Anstatt die Abschiebungen nach Afghanistan zu verstärken, will der Grünen-Chef lieber auf die bereits bestehenden Instrumente zurückgreifen und diese beschleunigen.