Verteidigungsminister: "Sicherheit ist gefährdet"

Verteidigungsminister Thomas Starlinger ist um seinen Job nicht zu beneiden. Schon im Juni warnte er eindrucksvoll vor einer baldigen Pleite des Bundesheeres, wollte aus Budgetgründen sogar die traditionelle Leistungsschau des Bundesheeres am Heldenplatz absagen ("Heute.at" hat berichtet). Jetzt legt er im Interview mit der "Presse" sogar noch einmal nach.

Die Sicherheit der Bevölkerung sei bereits gefährdet, 2021 werde das Bundesheer seine Rechnungen nicht mehr zahlen können: "Ich vergleiche das mit der Feuerwehr. Wenn die Feuerwehr nicht mehr einsatzbereit ist, dann ist zwar subjektiv die Sicherheit ihres Hauses nicht gefährdet, aber sobald ein Brand ausbricht, ist keine Feuerwehr da", warnt Starlinger. Man könne vielleicht eines von 256 Objekten effektiv schützen, Cyberattacken sei das Heer "fast schutzlos ausgeliefert".

Katastrophenschutz? Wir haben keine Autos!

Auch beim Katastrophenschutz müsse man künftig einsparen. Ein Einsatz wie 2002, als 12.000 Soldaten im Hochwassereinsatz waren, sei derzeit nicht mehr schaffbar. Der simple, aber tragische Grund: "Wir haben allein die Fahrzeuge gar nicht mehr, um dort hinzufahren."

Im Bericht "Unser Heer 2030", der im September präsentiert wird, spricht sich Starlinger für eine Verlängerung des Grundwehrdienstes wieder auf acht Monate aus. Das derzeitige System sei "ganz schlecht" und hätte "null Nutzungsphase". (jd)