Welt
Umsturz in Italien – Rechts-Allianz vorne
Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich laut Exit-Polls ein Wahlsieg der Favoritin und Rechtsaußen-Politikerin Giorgia Meloni ab.
Bis 23 Uhr waren die italienischen Wahllokale geöffnet, wenige Minuten danach traf die erste Nachwahlbefragung ein. Wie erwartet liegt das Rechtsbündnis rund um Giorgia Melonis Fratelli d‘Italia, der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini (49) und Forza Italia des vierfachen früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusoni (85) im Unterhaus vorne. Laut den durch den Sender RAI1 veröffentlichen Zahlen kommen sie gemeinsam auf 41,5 bis 45,4 Prozent der Stimmen.
Auch im Oberhaus (Senat) ist Fratelli d‘Italia mit 22,5 bis 26,5 Prozent stimmenstärkste Kraft, gefolgt von den bisher regierenden Sozialdemokraten (PD) mit 17-21 Prozent.
Damit hat das Rechtsbündnis die notwendige Mehrheit für eine Regierung. Die in der Favoritenrolle gesehene Rechtsaußen-Politikerin Giorgia Meloni könnte damit zur ersten Premierministerin Italiens aufsteigen.
Harmonisch geht es aber nicht zu: Berlusconi behauptete am Wahltag, dass seine Mitstreiter noch nichts im Leben geleistet hätten. Trotz heißer Themen – Inflation, Energiekrise, Ukraine-Krieg – herrscht Politikverdrossenheit: Die niedrigste Wahlbeteiligung von 73 Prozent im Jahr 2018 dürfte unterboten werden. Das Linksbündnis rund um PD erreichte in der Kammer nur 25-29 Prozent.
Hoher Verschleiß an Regierungen
Mehr als 50 Millionen Italiener waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Es zeichnete sich eine historisch niedrige Wahlbeteiligung ab. Gewählt wurden Parteien und Kandidaten für beide Kammern des Parlaments, also das Abgeordnetenhaus und den kleineren Senat. Ein offizielles Ergebnis wurde erst im Laufe des Montags erwartet.
Seit der Parlamentswahl im März 2018 gab es drei Regierungen in Italien. Planmäßig sollte erst Anfang 2023 ein neues Parlament gewählt werden. Der frühere EZB-Chef Draghi war Anfang 2021 an die Spitze der Regierung berufen worden. Die Fünf-Sterne-Bewegung entzog Draghi im Juli bei einem Gesetzesvorhaben das Vertrauen, woraufhin er zurücktrat. Draghi bleibt aber geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung vereidigt ist – das kann etliche Wochen dauern.
