Ukraine-Friedenskonferenz soll vor Sommer stattfinden

Die Schweiz plant, im Sommer eine bedeutende Friedenskonferenz für die Ukraine zu veranstalten, wie Außenminister Ignazio Cassis am Freitagabend vor der UNO in New York bekannt gab.

Cassis erklärte vor den Medien in New York, dass diese Konferenz als Startpunkt dienen und einen Prozess in Gang setzen solle, so die "Tamedia-Zeitungen". "Wir können nicht länger tatenlos zusehen", betonte der Leiter des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Cassis erwähnte nebst dem ukrainischen Plan auch den Chinesischen. So sollen etwa zehn Pläne für einen Friedensprozess existieren. Es gelte nun, einen gemeinsamen Nenner zu finden.

In New York traf sich Cassis auch mit dem russischen UNO-Botschafter und mit dem ukrainischen Außenminister.

In der Generalversammlug und im Sicherheitsrat habe es am Freitag wieder viele Worte der Empörung gegeben und zahlreiche Appelle. "Aber es bewegt sich nichts", sagte Cassis. Das müsse sich ändern. "Wir können nicht zwei weitere Jahre warten."

Schweizerische Forderung nach Einhaltung der UNO-Charta

In seinen Ansprachen vor der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat bekräftigte der Bundesrat zuvor die schweizerische Forderung nach Einhaltung der UNO-Charta und des humanitären Völkerrechts.

Cassis erwähnte, dass an der Generalversammlung zur Ukraine viele Staaten gefehlt hätten, vor allem afrikanische und arabische. Er äußerte die Vermutung, dass dies mit dem Nahost-Konflikt zusammenhängen könnte.

Bereits am Donnerstag bezeichnete Cassis bei einem Treffen der Uno-Antiminen-Gruppe die Minenräumung in der Ukraine als enorme Herausforderung. Die Schweiz ist stark in diesem Bereich engagiert und wird im Oktober eine internationale Ministerkonferenz zu diesem Thema ausrichten. Dabei wird insbesondere die globale Ernährungssicherheit im Fokus stehen, so Cassis.