Uber stellt alle Dienste in Österreich ein

Im Rechtsstreit mit den Wiener Taxlern hat das Handelsgericht gegen Uber eine einstweilige Verfügung ausgesprochen. Bis auf Weiteres werden alle Fahrtendienste eingestellt.

Der Fahrtendienstanbieter Uber wird in Österreich alle seine Dienste vorübergehend einstellen.

Uber hatte im Rechtsstreit mit der Taxikonkurrenz eine schwere Niederlage erlitten und vom Handelsgericht Wien eine einstweilige Verfügung aufgebrummt bekommen. Demnach ist Uber "die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt".

"Leider bleibt uns keine andere Wahl, als unseren Service in Österreich vorübergehend einzustellen. Wir sind bereits dabei, unser Modell anzupassen und werden im Laufe der nächsten Wochen wieder zurück sein", heißt es seitens des Unternehmens auf "Heute.at"-Anfrage. Würde sich Uber widersetzen, drohen Strafen bis zu 100.000 Euro pro Tag.

Noch will sich Uber aber nicht geschlagen geben. Ein kompletter Rückzug aus Österreich ist noch nicht geplant. Leicht wird es für den Fahrtendienstanbieter aber auch in Zukunft nicht, denn in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause haben ÖVP, SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt die Zusammenlegung der Taxi- und Mietwagengewerbe und damit auch fixe Preise beschlossen. Ab September 2020 soll das Gesetz gültig werden. Österreich-Chef Martin Essl stellte damals im Interview mit "Heute.at" klar: "Mit fixen Preisen ist Uber nicht mehr möglich".

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(red)