Wien

"Transitwelle überrollt Wien!" Sima platzt der Kragen

Ministerin Gewessler will den Lobautunnel endgültig beerdigen. Wiens Stadträtin Sima warnt vor einer Transitlawine und Megakosten durch Verzögerungen.

Claus Kramsl
SP-Stadträtin Ulli Sima spricht von ein er "Pseudo-Prüfung" des Lobautunnel-Projekts.
SP-Stadträtin Ulli Sima spricht von ein er "Pseudo-Prüfung" des Lobautunnel-Projekts.
Bild: picturedesk.com

"Während täglich über 230.000 Pkw und jährlich 900.000 Transit-Lkw über die Tangente durch die Stadt donnern, spielt die grüne Verkehrsministerin Gewessler mit ihrer heute angekündigten Pseudo-Prüfung des bereits bestgeprüften Infrastrukturprojekts Österreichs auf Zeit", kann Wiens Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) ihren Ärger kaum verstecken. "Ziel ist es ganz offensichtlich, die überfällige Entlastung der Wienerinnen und Wiener zu verzögern und zu verschleppen – und dies ohne irgendeinen Lösungsansatz", kritisiert Sima.

Wie berichtet, kündigte Gewessler am Donnerstag eine "vertiefende Prüfung" des Projekts an, in deren Folge soll der von ÖVP und der Wiener SPÖ dringend geforderte Lobautunnel aus dem Straßenbaugesetz gestrichen und damit endgültig beerdigt werden.

Gewessler "missachtet Bundesstraßengesetz"

Die S 1 sei seit über 20 Jahren auf Herz und Nieren geprüft, es gab auch eine umfangreiche strategische Umweltprüfung für das Umfahrungsprojekt. Der Nordteil der S 1 sei längst baureif, die Bauarbeiten hätten bereits heuer anlaufen sollen. Zudem missachte Gewessler das vom Nationalrat beschlossene und somit gültige Bundesstraßengesetz, ist Sima überzeugt.

Abgesehen von der hohen Verkehrs-Belastung der Menschen verweist Sima auch auf die enormen Kosten, die für die Steuerzahler bereits entstanden sind und sich mit der neuerlichen Verzögerung massiv erhöhen würden. "Alleine über 140 Mio. Euro seien bisher von Bundesseite in die Planung und Vorbereitungsarbeiten geflossen, bei der aktuellen Preissteigerung der Baukosten sind für die nächsten zwei Jahre weitere dramatische Mehrkosten zu erwarten", warnt Sima. Sie verweist zudem auf den massiven Ausbau der Öffis in Wien, Wien investiere drei Mal mehr in den Öffi-Ausbau, als in Straßenbau- und Erhalt. "Aber die besten U-Bahnen und Straßenbahnen lösen das Transitproblem in Wien nicht", erklärt die Stadträtin.

"Umfahrungen nur in Wien ,böse'"

"Überall in Österreich baut die Verkehrsministerin Straßen und Umfahrungen, nur in Wien nicht. Scheinbar sind Umfahrungen nur in Wien `böse‘, nicht aber etwa in der 3.000-Einwohner*innen-Gemeinde in Rainbach in Oberösterreich. Das muss Ministerin Gewessler den Transit-geplagten Wienerinnen und Wienern erst einmal erklären", kritisiert Sima die Vorgangsweise abschließend scharf.

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