Polit-Beben in Linz
"Tiefpunkt" – SPÖ nach Bürgermeister-Aus unter Beschuss
Beben in Linz: Bürgermeister Klaus Luger ist über einen veritablen Polit-Skandal gestolpert. Jetzt zieht er sich zurück. So geht es in Linz weiter.
Nach Auffliegen der Rolle des roten Stadtchefs in der Brucknerhaus-Affäre wurden in den vergangenen Tagen Rufe nach Neuwahlen laut. Dazu kommt es jetzt tatsächlich. Bis dahin führt Lugers SP-Vize Karin Hörzing interimistisch die Amtsgeschäfte.
Jetzt sind die Linzerinnen und Linzer am Zug: Der oder die Nachfolgerin wird per Direktabstimmung gekürt. Nun bleiben sechs Wochen Zeit, um die Neuwahl auszuschreiben. Sie dürfte dann zu Jahresende stattfinden.
Der rote Landeschef Michael Lindner hielt sich zuletzt noch bedeckt, sprach kryptisch von "einer zukunftsorientierten Lösung für die SPÖ Linz und die Stadt Linz", bis am Donnerstagnachmittag die Bombe platzte: Nach großem Druck der Bundespartei schmiss Luger hin – alle Funktionen mit Ausnahme des Bürgermeisters. Die ist er jetzt auch noch los.
Belastende Chats
Monatelang hatte Klaus Luger in der Affäre rund um das Linzer Brucknerhaus volle Aufklärung zugesichert. Die Bestellung des mittlerweile gefeuerten Managers der Konzertstätte, Dietmar Kerschbaum, soll ja geschoben worden sein.
Diese Woche die überraschende Wende: Wie belastende Chats belegen, hatte der Bürgermeister selbst dem Kandidaten im Vorfeld die Fragen der Hearing-Kommission zugespielt.
Was die Nachrichten zusätzlich erhärteten: Die beiden pflegten ein äußerst amikales Verhältnis. Luger hatte das stets bestritten.
Am Freitag wurde Lindner deutlicher: "Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit sind wichtig in der Politik, um das Vertrauen der Leute zu gewinnen. Der Fehler von Bürgermeister Klaus Luger ist schwerwiegend", erklärte er.
„Der Fehler von Bürgermeister Klaus Luger ist schwerwiegend.“
Weder die öffentliche Entschuldigung noch das Bemühen, die Sache noch aufklären zu wollen, oder der Rückzug aus den Parteifunktionen hätten ausgereicht, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen. "Mit seinem Rücktritt als Bürgermeister zieht Klaus Luger die Konsequenzen und macht einen Neustart in der Stadt und in der SPÖ Linz möglich", so Lindner.
Es wäre unfair, ihn und die Arbeit der Sozialdemokraten in und für Linz ausschließlich auf das von ihm zugegebene Fehlverhalten zu reduzieren. "Für seinen Einsatz für ein lebenswertes Linz und seinen heutigen Schritt verdient er unsere Anerkennung", sagte der Landesparteivorsitzende.
Der blaue Sicherheitsstadtrat Michael Raml zeigt sich deutlich weniger versöhnlich: "Dass eine grundsätzlich positive Zusammenarbeit durch ein solch grobes und moralisch verwerfliches Fehlverhalten zerstört wurde, ist menschlich enttäuschend und erregt zurecht den Zorn der Bevölkerung."
„Es ist ein Tiefpunkt der Sozialdemokratie.“
Durch die einstimmige Vertrauensbekundung der Linzer Genossen gegenüber Klaus Luger und den damit zum Ausdruck gebrachten Willen, seine Machenschaften zu decken, hätten sich alle potenziellen Nachfolger im SPÖ-Parteivorsitz "moralisch ebenso diskreditiert und disqualifiziert", kritisiert Raml. "Es ist ein Tiefpunkt der Sozialdemokratie."
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- In Linz erschüttert ein Polit-Skandal die SPÖ, nachdem Bürgermeister Klaus Luger zurückgetreten ist
- Es wird eine Direktabstimmung für seinen Nachfolger geben, während die SPÖ sich auf Neuwahlen vorbereitet
- Trotz des Rücktritts von Luger bleiben massive Vorwürfe gegen ihn bestehen, was zu einer Krise in der Partei führt