Österreich
Taxler-Demo gegen Uber in der Wiener City
Am Montag wird es sich in in der Innenstadt stauen. Ab 11 Uhr werden Taxifahrer für "Faire Bedingungen für das Personenbeförderungsgewerbe" demonstrieren.
Der Kampf zwischen Taxi und Uber geht in die nächste Runde: Im April gipfelte der Streit in einer einstweiligen Verfügung gegen den US-amerikanischen Fahrtendienst. Nun steht eine Demo der Taxler bevor.
Am Montag wollen bis zu 1.000 Fahrzeuge an der Demonstration teilnehmen. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) dazu: "Die Rechtslage ist aktuell nicht so eindeutig. Zudem steht der Verdacht im Raum, dass sich Uber nicht an die Spielregeln des Gelegenheitsverkehrsgesetzes hält. Ich werde daher eine Überarbeitung des Gesetzes in Auftrag geben, um hier für eine eindeutige rechtliche Grundlage zu sorgen."
Hofer will Grauzonen beseitigen
Laut Gelegenheitsverkehrsgesetz müssen Ausgangs- und Endpunkt einer Fahrt die Betriebszentrale sein, was bei Uber allerdings nicht der Fall ist. Über die Uber-App bekommt der Fahrer laufend seine Fahr-Aufträge. „Obwohl Uber wie ein Taxidienst funktioniert, muss es im Gegensatz zu Tax-Unternehmen allerdings keine Gewerbeschein besitzen, und auch die Taxilenker benötigen keinerlei spezielle Kenntnisse für das Gewerbe", erklärt Verkehrsminister Norbert Hofer. Der Verkehrsminister will die Grauzonen nun beseitigen.
Nicht gerade positiv dürfte auch die Arbeitssituation der Uber-Fahrer sein. Wie diversen Medienberichten zu entnehmen ist, bleiben den Lenkern oft nur rund 20 Prozent des Umsatzes als Verdienst übrig - der Rest muss in die Uber-Zentrale sowie als Miete für das Fahrzeug abgegeben werden.
Staus zu erwarten
Lenker in Wien müssen deshalb am Montag starke Nerven haben: Ab 11 Uhr fahren die Taxler von der Wagramer Straße los und Fahren über die Reichsbrücke zum Praterstern. Von dort geht es über den Ring zum Museumsplatz. Auf dem Maria Theresien-Platz steigen die Taxi-Fahrer aus und demonstrieren zu Fuß weiter. Um 16 Uhr ist dann Schluss.
Staus werden laut ÖAMTC im gesamten Verlauf, speziell auf Zweierlinie und Ring nicht ausbleiben. Die Clubexperten empfehlen, großräumig auszuweichen bzw. auf U-Bahnen umzusteigen. (slo/red)