Politik
Student, Frau von Ex-Kanzler: Die SPÖ-Pannenkommission
Das SPÖ-Chaos nimmt kein Ende: Nur zwei Tage nach der Kampfabstimmung am Parteitag in Linz gestand die Wahlkommission einen kapitalen Fehler ein.
Seit Monaten brodelt es in der Sozialdemokratie, die Partei wandert von einem Aufreger zum nächsten. Über die Zusammensetzung der Wahlkommission, die die eigentlich als Entscheidung gedachte Mitgliederbefragung durchführte, wurde bereits im Vorfeld heftig gestritten. Schlussendlich trat der umstrittene Vorsitzende, Harry Kopietz, aus gesundheitlichen Gründen zurück. Die vonseiten des Doskozil-Lagers bevorzugte Michaela Grubesa hat nun eine nie dagewesene Wahl-Panne zu verantworten.
Nachdem Hans Peter Doskozil im Anschluss an die Kampfabstimmung unter den 609 Delegierten zum neuen Parteivorsitzenden erklärt wurde, nahm die verantwortliche innerparteiliche Wahlkommission das Ergebnis am Montagnachmittag zurück. Man habe die Stimmen vertauscht, eigentlich sei Herausforderer Andi Babler als Sieger aus der Kampfabstimmung hervorgegangen. Seither hagelt es Kritik und Häme von allen Seiten. Einige Beobachter prangern nun die Wahlkommission an – doch wer sitzt überhaupt in diesem Gremium?
SPÖ-Prominenz
Vonseiten der SPÖ gibt es keinerlei offizielle Auflistung der Kommissionsmitglieder. Der ehemalige "ORF"-Journalist Robert Wiesner hat sich im Anschluss an die Verkündung der Panne auf die Suche gemacht und wurde fündig – er verweist bei der Auflistung auf seriöse Quellen. Es zeigt sich eine Mischung aus Sozialdemokraten unterschiedlicher innerparteilicher Zugehörigkeit und Bekanntheit.
Insgesamt vier Mitglieder wurden aus Wien entsandt: Neben Nina Abrahamczik, der Bezirksparteivorsitzenden Neubau waren dies Nicole Berger-Krotsch, Gemeinderätin aus Wien-Mariahilf und der Liesinger Bezirksvorsteher Gerald Bischof. Die wohl prominenteste Wiener Vertreterin ist zwar langjährige Gemeinderätin, jedoch vor allem wegen ihres Ehemanns, Alt-Kanzler Werner Faymann bekannt. Ein weiteres bekanntes Mitglied ist der Burgenländer Günter Kovacs, der aktuelle Präsident des Bundesrates.
Wenig bekannte Gesichter
Vonseiten der Gewerkschaften wurde Klaudia Frieben entsandt, die Stv. Bundesvorsitzende und Bundesfrauenvorsitzende der PRO-GE. Aus Ober- und Niederösterreich waren hauptsächlich Landtagsabgeordnete Mitglieder der Kommission: Darunter die Klubobfrau im Landtag Oberösterreich, Sabine Engleitner-Neu und der Abgeordnete zum Landtag NÖ, Wolfgang Kocevar. Aus der Steiermark wurde beispielsweise der Landesgeschäftsführer Günter Pirker entsandt.
Deutlich weniger Mitglieder stammen aus den westlichen Bundesländern, diese dürften den wenigsten Beobachtern ein Begriff sein. So zum Beispiel Peter Auer, Fraktionsvorsitzender der SPÖ Niedernsill (Salzburg) und Student, die Vorarlberger Landtagsabgeordnete Elke Zimmermann und der Tiroler Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch.
Rücktrittswelle?
Offen bleibt, welche Konsequenzen die beispiellose Panne für die 19 Mitglieder haben wird. In Sozialen Netzwerken fordern nicht wenige den Rücktritt der verantwortlichen Kommissionsmitglieder.