Streit im Gefängnis – Nawalny droht nun weitere Haft

Nach einem Streit im Gefängnis hat die russische Justiz ein neues Strafverfahren gegen den inhaftierten russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny eröffnet. Der Streit sei das Resultat einer "Provokation" der Strafvollzugsbeamten gewesen, schrieb die Sprecherin seiner Stiftung, Kira Jarmysch, am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Wegen der "Störung des Betriebs der Strafvollzugsanstalt" riskiere Nawalny nun fünf zusätzliche Jahre im Gefängnis. Der Kreml-Kritiker verbüßt derzeit bereits eine neunjährige Haftstrafe.

Nach Angaben von Sprecherin Jarmysch und dem Anwalt Wadim Kobsew hatten Gefängniswächter in Nawalnys Zelle während dessen Abwesenheit einen weiteren Gefangenen untergebracht, der "Hygieneprobleme" gehabt habe. Nach dem ungeschriebenen Gesetz russischer Gefängnisse hätte Nawalny den anderen Gefangenen mit Gewalt aus seiner Zelle befördern müssen, was der Oppositionspolitiker allerdings verweigert habe.

"Er sagte den Wärtern, dass er das nicht tun werde, weil es nicht die Schuld des Sträflings sei, und dass die Verwaltung diesen nur als Werkzeug nutze", erklärte Jarmysch. Danach hätten die Wärter Nawalny in die Zelle "geprügelt und geschleppt", woraufhin dieser den anderen Gefangenen "am Hals gepackt" und in Richtung Tür gezogen habe.

"Dann haben sie Nawalny eingekreist und gegen die Wand gedrückt und die Gefängnisverwaltung hat ihm mitgeteilt, dass ein neues Strafverfahren gegen ihn eingeleitet worden sei", sagte Jarmysch weiter.

Der Sprecherin zufolge ist es bereits das zehnte Verfahren, das gegen den Oppositionspolitiker eingeleitet wurde. Nawalny befindet sich seit seiner Rückkehr aus Deutschland 2021 in Haft. Er war in Berlin wegen einer in Russland erlittenen Vergiftung behandelt worden, für die er den Kreml verantwortlich macht.