Streit eskaliert – Pogo verklagt Salzburger Bierpartei

In Salzburg möchte eine Partei unter dem Namen "Salzburger Bierpartei" bei der Landtagswahl 2023 antreten. Wahlkampfmanager Paul Estrela erklärte am Donnerstag, dass sich die Partei aus einer kleinen Gruppe engagierter Künstler und Freiberufler zusammensetze, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die demokratischen Grundkenntnisse zu stärken.

Verletzung des Namensrechtes

Dem Bundespräsidenten-Kandidat und Gründer der "Bierpartei Österreichs" (BPÖ) Dominik Wlazny ("Marco Pogo") gefällt das aber ganz und gar nicht. Der Wiener distanzierte sich von der Salzburger Bewegung und brachte eine Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechtes ein, wie die Bierpartei in einer Aussendung berichtet.

"Eine 'Salzburger Bierpartei (SBP)' hat bei der zuständigen Wahlbehörde für den Bezirk Salzburg-Umgebung einen Bezirkswahlvorschlag für die Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 eingereicht. Die Bierpartei weist jede Verbindung zur 'Salzburger Bierpartei (SBP)' zurück und hat umgehend eine Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechtes der Bierpartei gegen die 'Salzburger Bierpartei (SBP)' über ihre Anwältin Dr.in Maria Windhager eingebracht sowie eine Einstweilige Verfügung beantragt", heißt es.

Knapp 150 Unterstützungserklärungen

Knapp 150 Unterstützungserklärungen hat die BSP im Flachgau sammeln können, berichtet die "Kronen Zeitung". Doch auch Estrela sieht keine Gemeinsamkeiten mit der Bierpartei: "Wir sind komplett unabhängig und halten nichts davon, den Bierkonsum gerade bei Jugendlichen so hochzuhimmeln", so der BSP-Wahlkampfmanager in Richtung Dominik Wlazny.

Den Namen habe man nur ausgewählt, weil die Mitglieder gerne Bier trinken. Ein Ziel der Partei sei die Verdoppelung der Schulstunden für das Fach politische Bildung.