Stift Melk: Kartenabgabe sorgt für Kopfschütteln

So gar nicht lustig ist das Dilemma um die Lustbarkeitsabgabe in Melk: Während es vom Stift heißt es wurde etwas gezahlt, dementiert Stadt-Chef Widrich solche Zahlungen.

Hat es jetzt Geldleistungen vom Stift für die Stadt Melk gegeben, oder nicht? Wird nun die ausständige Forderung von 1,7 Millionen Euro beglichen, oder nicht? Fix ist, dass jetzt ein Aufsichtsverfahren eingeleitet wurden. Und der Schlagabtausch, zwischen Stadt und Stift rund um die Lustbarkeitsabgabe, geht in die nächste Runde.

Schriftlich gibt es nichts



VP-Bürgermeister Thomas Widrich bezog jetzt Stellung zu den Angaben und dem Aufsichtsverfahren. "Es gibt keine schriftliche Zusage an das Stift Melk, dass die Lustbarkeitsabgabe nicht zu entrichten ist – darüber hinaus gibt es auch keine Zusage an die Stadt Melk, dass von dritter Seite Finanzmittel als Ersatz für diese Abgabe bereitgestellt werden", stellt Widrich klar.

Damit entkräftet er die Aussage seitens der Stift-Verantwortlichen, dass mit den beantragten Bedarfsmitteln des Landes NÖ offene Projekte der Stadtgemeinde, wie etwa dem Neubau des Wirtschaftshofes, abgedeckt und getilgt worden seien.

Widrich: "Werden alle Unterlagen offen legen."

Seit 2013 bemüht man sich um Lösungsvorschläge, die für alle tragbar sind. "Leider vergebens", beteuert der Stadt-Chef. Zwischen Abt Georg Wilfinger und der Stadt ist die Kommunikation bezüglich der Kartenabgabe eingefroren.

Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 14.12. soll über einer weitere Vorgehensweise diskutiert werden. Widrich über das Aufsichtsverfahren: "Bei der vom Land Niederösterreich eingeleiteten Abgabeneinschau zur Lustbarkeitsabgabe des Stiftes Melk werden wir alle vorliegenden Unterlagen der Aufsichtsbehörde zur Verfügung zu stellen, um durch diese Maßnahme eine offene und transparente Betrachtung sicherzustellen."

(hot)