Österreich
Steirer-Wahl im November? Türkis-Rot vor dem Aus
Jetzt also doch! Der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer will jetzt doch schon im November wählen lassen - zum Ärger der SPÖ.
Auch wenn ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der Pressekonferenz Donnerstagvormittag das Wort "Neuwahl" tunlichst zu vermeiden versucht - "die gibt's im Bund" - stehen die Zeichen in der Steiermark zumindest auf einen früheren Wahltermin: "Wir sind gegen Ende der Legislaturperiode - wir reden nur über den Termin über eine ohnehin anstehende Wahl. Ich will allerdings kein Jahr voller Dauerwahlkampf - ich bemühe mich deshalb um eine breite Mehrheit für eine Wahl im November".
Möglich macht das der am Montag eingereichte FPÖ-Antrag auf Auflösung des Landtages ("Heute.at" hat berichtet). Seither wird über mehrere Wahlszenarien spekuliert und diskutiert.
SPÖ, KPÖ gegen Neuwahlen; ÖVP hofft auf Grüne
Klar ist, KPÖ und ÖVP-Koalitionspartner SPÖ wollen am bisherigen Wahltermin im Mai 2020 festhalten. SPÖ-Chef Michael Schickhofer wird auch nicht müde zu betonen, dass "alles andere" schwarz-blau bedeuten würde. Und weiter: "Echte Steirer bringen zu Ende, was sie angefangen haben."
Schützenhöfer sieht das weniger tragisch: Mit den Sozialdemokraten habe man in den letzten Jahren gut gearbeitet, „dieses Verbindende möchte ich nicht aufgeben." Dennoch: "Ich weiß nicht, wie die SPÖ für den Fall des Falles reagieren würde. Scharmützel, die es in den letzten Tagen gegeben hat – Stichwort dahinplätschern –, da bin ich anderes gewohnt. Kein Grund, in Neuwahlen zu gehen. Ich glaube, dass sich für die SPÖ und die ÖVP nicht viel ändern wird, wenn im November gewählt wird, außer dass es ein kurzer, sparsamen Wahlkampf wird", so der ÖVP-Chef.
Er hat für diese Woche noch weitere Gespräche mit allen Parteien angekündigt, dennoch: "Ich hoffe, die Grünen schließen sich noch dem früheren Termin an", kündigt Schützenhöfer schon für "Sonntag oder Montag" eine Entscheidung an.
(jd)