Steffl-Anschlag – Terrorverdächtiger könnte freikommen

Neue Wendung im Krimi um die angeblichen Anschlagspläne auf den Wiener Stephansdom: Der in Wien-Ottakring festgenommene Tadschike (29) hat nun um Asyl angesucht, da er in seiner Heimat als Oppositioneller verfolgt werden soll, heißt es in der "Krone". Der Anwalt des Verdächtigen, Andreas Schweitzer, konnte so am Freitag den Abschiebebescheid am Bundesverwaltungsgericht erfolgreich bekämpfen. Denn zuerst müsse über den Asylantrag entschieden werden. Was das im Detail bedeutet:

Wie berichtet, soll es Polizei- und Verfassungsschutzbeamten kurz vor Weihnachten im Zuge einer riesigen Razzia gelungen sein, ein geplantes Attentat in Wien in letzter Sekunde zu verhindern – mehr dazu hier.

Seither liefen und laufen Ermittlungen gegen ein Paar aus Tadschikistan und der Türkei (29, 26) und deren mutmaßlichen Boss aus Deutschland (30). Der "Deutsche" war zweimal nach Wien gereist und wurde dabei beobachtet, wie er Steine am Steffl abklopfte und sich nach Überwachungskameras umsah. Es soll in der Unterkunft des Paares mit dem 30-Jährigen zu mehreren konspirativen Treffen gekommen sein.

Da man trotz zahlreicher Hinweise, rund einem Dutzend sichergestellter Endgeräte und sogar genauen Koordinaten eines mutmaßlichen Waffenverstecks im Wienerwald keine Beweise für die Terrorpläne fand, wurden alle Verdächtigen Ende Mai enthaftet ("kein dringender Tatverdacht mehr"). Sie kamen jedoch umgehend in Schubhaft.

"Einen Asylgrund hat der 29-Jährige schon, da er in Tadschikistan in einer Gruppe gegen die Regierung aktiv war und diese dort verfolgt werden. Aber sein Status als Beschuldigter im Verfahren behindert eine Anerkennung erheblich", so die Einschätzung eines Insiders der Causa.

Ein Verdächtiger bereits abgeschoben

Jener 30-Jährige, der in Deutschland aufgespürt worden war, wurde übrigens mit 14. Juni abgeschoben. Er wehrte sich schließlich nicht rechtlich dagegen, nachdem er auch überlegt hatte, Asyl anzusuchen – mehr dazu hier. In seiner Heimat dürfte er jedoch weiter unter strenger Beobachtung stehen.

Verfahren läuft in Wien weiter

Das Verfahren in Wien wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und der Verbreitung von IS-Propagandamaterial gegen alle drei Verdächtigen dauert an. Für einen etwaigen Prozess müssten alle in Wien vor Gericht erscheinen – von wo auch immer. Die Unschuldsvermutung gilt.