Österreich
FP-Stadträtin Stenzel hält Rede bei Identitären-Demo
Am Samstag fand eine Kundgebung der Identitären Bewegung statt. Für Aufsehen sorgte ein Auftritt von FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel.
Für Samstagabend war ein Fackelzug auf dem Wiener Kahlenberg geplant. Geworden ist es eine Kundgebung in der Wiener Innenstadt. Die rechtsextreme Identitäre Bewegung Österreichs wollte der Schlacht vom 12. September 1683 gedenken, durch die die zweite Türkenbelagerung Wiens beendet wurde.
Ein Aufmarschieren auf dem Kahlenberg wurde durch Gegendemonstranten verhindert, also wich man in die Innenstadt aus. Beobachter vermuten nun, dass es sich dabei um ein geplantes Manöver gehandelt haben könnte. Sowohl Marschteilnehmer, als auch Polizei waren rasch am Ausweichort zur Stelle.
Stenzel sorgt für Eklat
Für einen regelrechten Eklat sorgte die nicht amtsführende Stadträtin der Wiener FPÖ, Ursula Stenzel. Die ehemalige Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt sprach im Rahmen des Fackelzugs und brüskierte somit FPÖ-Chef Norbert Hofer, der sich in der Vergangenheit von den Identitären zu distanzieren versuchte.
In ihrer Rede bedauerte sie es, dass der Gedenkmarsch "der Abwehr gegen das Osmanische Reich und den Islam" daran gehindert worden sei am Kahlenberg stattzufinden. Schon allein der Auftritt Stenzels stellt einen offenen Affront gegen die Parteispitze dar.
Außerdem attackierte sie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf. Diese habe mit ihrem Satz "Wir schaffen das" dem "Islamismus in Europa Tür und Tor geöffnet". Außerdem wetterte sie gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dieser drohe Europa mit einer neuen Flüchtlingswelle.
In der Vergangenheit hat sich die FPÖ von den Rechtsextremen distanziert. Erst im April nannte Hofer es in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "News" "unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist" zu einer Veranstaltung oder Demonstration der Identitären gehe.
Ob der Auftritt Stenzels, die auch auf der Liste zur bevorstehenden Nationalratswahl steht, Konsequenzen haben wird, bleibt abzuwarten. Der designierte Parteichef Norbert Hofer möchte gerne ein Durchgriffsrecht für Parteiausschlüsse erwirken. Dieses könnte er am Parteitag am kommenden Samstag (14. September) erhalten.
Fackelzug verlief weitestgehend ruhig
Während des Fackelzugs kam es zu keinen nennenswerten Ausschreitungen. Viele Gegendemonstranten postierten sich am Kahlenberg und nicht im Bereich der neuen Veranstaltungsstätte. Nur eine Hand voll soll es in die Innere Stadt geschafft haben.
Der Journalist Michael Bonvalot dokumentierte zudem auf einem Video, wie die Polizei mutmaßlich zur Abschreckung mit Hunden gegen antifaschistische Gegendemonstranten vorgeht.