Niederösterreich
SPÖ soll Unterschrift von Gemeinderat gefälscht haben
In Obersiebenbrunn sind die SP-Gemeinderäte zurückgetreten um Neuwahlen zu erzwingen. Doch einer dürfte von seinem Rücktritt gar nichts gewusst haben.
Wie berichtet sind Ende Mai gleich sieben Gemeinderäte der SPÖ zurückgetreten, wollten damit Neuwahlen herbeiführen. Das obwohl es solche erst im Jänner gegeben hatte. Damals hatte wie schon bei der Wahl zuvor die SPÖ gewonnen, den Bürgermeister stellte aber dieses Mal die ÖVP dank einer Koalition.
Doch keine Neuwahlen
Doch die neuerlichen Neuwahlen könnten jetzt doch ausbleiben. Denn laut der ÖVP habe einer der sieben Gemeinderäte gar nichts von seinem Rücktritt gewusst. Seine Unterschrift auf der Verzichtserklärung sei gefälscht worden. Das erklärte Bürgermeister Walter Seehofer (ÖVP) am Donnerstag in St. Pölten.
Der Betroffene habe demnach Anzeige gegen bei der Polizei erstattet und sei gewillt, weiter als Gemeinderat zu arbeiten. Damit wäre auch eine Zweidrittelmehrheit wieder möglich und Neuwahlen eben nicht mehr nötig. Seitens der ÖVP-Landespartei kritisierte man das Vorgehen scharf, forderte die "Verantwortlichen" auf, sich zu stellen.
Die Roten meldeten sich noch nicht zu Wort, es gilt die Unschuldsvermutung.
