Niederösterreich
SPÖ-Rücktritte in Lichtenwörth – Sorge vor Neuwahlen
Die Rücktrittswelle von SP-Gemeinderäten in Lichtenwörth sorgt für turbulente politische Tage in der Gemeinde im südlichen NÖ. Sogar Neuwahlen drohen.
Wieder turbulente politische Tage in der etwa 2.700 Einwohner großen Kommune Lichtenwörth im Bezirk Wr. Neustadt-Land: Mit Stand Dienstag waren bereits fünf Mandatare der SPÖ zurückgetreten.
Nach der Wahl 2020 war die SPÖ eigentlich die stärkste Kraft - mit zehn von 21 Mandaten. Doch fünf Gemeinderäte traten Anfang dieser Woche zurück, SP-Urgestein Johann Prandl wechselte die Seiten - von der SP zur VP - und drei ehemalige SP-Mandatare sitzen bereits als wilde Gemeinderäte im Gemeinderat. Nur Corinna Kaluska bleibt noch als SP-Gemeinderätin über.
Nicht SP, sondern VP stellte Bürgermeister
Wenn die SP nicht die Mandatare nachbesetzen kann, kommt es zu Neuwahlen. Nach der Wahl war nicht ein SP-Kandidat, sondern Manuel Zusag von der ÖVP zum Bürgermeister gekürt geworden. Ihm reichten neun VP-Mandate, die VP bildete eine Koalition mit FP (1 Mandat) und der Liste „Zukunft Lichtenwörth“ (1 Mandat) - mit elf von insgesamt 21 Mandaten.
Kritik an "Kuschelkurs"
Laut "Kurier" könnte der SP-"Kuschelkurs" mit der regierenden VP ein Grund für die Unruhen und Zerwürfnisse gewesen sein, der Sollenauer Bürgermeister Stefan Wöckl soll bei einem Treffen den Lichtenwörther Genossen "die Rute ins Fenster gestellt haben". Er soll sich künftig eine kantigere Oppositionspolitik gewünscht haben.
Möglich scheint auch wieder ein Comeback von Ex-Bürgermeister Harald Richter - nachrücken kann er nicht, weil er einen Mandatsverzicht unterschrieben hat. Bei einem Gerichtsprozess um Ungereimtheiten beim Sportplatz-Neubau wurde er aber rechtskräftig freigesprochen. Möglich, dass Richter als SP-Ortsparteiobmann künftig die Fäden ziehen könnte.
Rücktritt auch in Neulengbach
Und: Auch in Neulengbach (St. Pölten-Land) gab es einen Rücktritt. FP-Gemeinderätin Petra Tauber will als "wilde Abgeordnete" weitermachen, die FP ist damit ihr einziges Mandat in der Gemeinde los.