Sozialexperten wollen einkommensabhängigen Ökobonus

Die Armutskonferenz, ein Netzwerk von Organisationen mit dem Ziel, Armut zu bekämpfen, fordert deshalb vor der in St. Virgil in Salzburg stattfindenden gleichnamigen Konferenz einen einkommensabhängigen Ökobonus.

Dieser könne den derzeit regional gestaffelten Klimabonus ersetzen oder ergänzen. "Klimaschutz muss Armut bekämpfen. Das geht Hand in Hand", sagte Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie.

Je geringer die Haushaltseinkommen, desto höher der Anteil von Wohnen, Energie und Lebensmittel am Haushaltsbudget. Genau diese drei Posten sind von der Inflation am stärksten betroffen.

Alle im selben Boot?

Wir würden keineswegs alle im selben Boot, sondern viel eher im selben Sturm sitzen,  sagte Schenk, "aber in unterschiedlichen Booten: da gibt es robuste Schiffe, kleine Nussschalen, starke Yachten, schmale Ruderboote". Besonders armutsgefährdet sind zur Zeit Kinder (30%), Alleinerzieherinnen (47%) und Arbeitslose (52%). Mit großen Problemen sind Menschen mit chronischer Erkrankung konfrontiert. "Und die hohen Wohnkosten bringen viele an den Rand", ergänzte Christine Sallinger, Mindestpensionistin und engagiert bei der Plattform "Sichtbar Werden".

Um einkommensschwache Haushalte besonders wirksam und nicht klimaschädlich zu entlasten, müsse die Sozialhilfe reformiert, Familienleistungen und die Wohnbeihilfe erhöht werden. Die Sozialleistungen sollen an die Inflation angepasst und das Arbeitslosengeld nicht gekürzt werden.

Ökobonus ans Einkommen koppeln

Wesentlicher Punkt sei ein "einkommensabhängiger Ökobonus" als Ersatz oder Ergänzung zum derzeitigen Klimabonus. Im derzeitigen Modell würden einige Menschen stärker be- als entlastet werden. Zwischen 10 und 250 Euro im Jahr, die für Armutsbetroffene einen großen Unterschied machen würden, sagte Vanessa Lechinger von der Wirtschaftsuniversität Wien.

Die Expertin schlug deshalb ein Modell vor, in dem Personen bis zu einem Jahreseinkommen von 31.000 Euro jährlich 190 Euro erhalten, unabhängig von ihrem Wohnort. Übersteigt das Einkommen diese 31.000 Euro, soll der Bonus sukzessive sinken. Ab 60.000 Euro jährlichem Einkommen sollen Personen nicht mehr berechtigt sein, den Bonus zu erhalten.

Zusätzlich dazu brauche es einen Zuschuss für Kinder in Höhe von 95 Euro im Jahr, unabhängig vom Beruf und Wohnort ihrer Eltern und einen Heizkostenzuschuss in Höhe von 300 Euro für Haushalte unter der Mindestsicherungsgrenze, sagte Lechinger. Sie betonte aber auch, dass weder der bestehende Klimabonus, noch der geforderte Ökobonus alle Belastungen der CO2-Steuer abfangen könne.

Dieses Modell würde in etwa gleich viel kosten wie der derzeitige Klimabonus, nur anders verteilt, sagte Lechinger. Wien sei derzeit besonders stark betroffen, da hier besonders viele Armutsgefährdete leben würden. Besonders gefährdet seien Kinder, Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen mit chronischer Erkrankung und Pensionisten. "Es braucht deshalb unbedingt zusätzliche Maßnahmen."

Armut bekämpfen, Klima retten

Die Armutskonferenz wird von 23. bis 25. Mai in St. Virgil in Salzburg unter dem Motto "Es brennt! Armut bekämpfen, Klima retten" stattfinden.

Bei der Armutskonferenz treffen sich Wissenschafter, Beamte der Verwaltung, soziale Organisationen und Armutsbetroffene, um gemeinsam daran zu arbeiten, "soziale Kälte abzuwenden und globale Hitze zu bekämpfen". Auch Sozialminister Johannes Rauch und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (beide Grüne) werden vor Ort sein.