Sobotka erhofft sich Wahrheitsfindung von U-Ausschuss

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nächste Woche am Donnerstag mit seinen Befragungen starten. Im Vorfeld gab heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Vorsitzender gemeinsam mit Verfahrensrichterin Ilse Huber und Verfahrensanwalt Andreas Joklik Einblicke auf die Eckpfeiler des bereits fünften nach der neuen Verfahrensordnung eingesetzten Untersuchungsausschusses im Parlament. Im Vorfeld hagelte es Kritik, am Umstand, dass Sobotka der Vorsitzende sein wird. 

Davon unberührt zeigte sich der Nationalratspräsident am Dienstag optimistisch, was den Erkenntnisgewinn beim Untersuchungsausschuss anbelangt. Diese seien ein wesentliches Instrumentarium der parlamentarischen Arbeit und der politischen Verantwortung, betonte er. Auch wenn viele Untersuchungsausschüsse in der Vergangenheit für gerichtliche Verfahren durchaus Erhellendes geliefert hätten, handle es sich dabei nicht um ein Gerichtsverfahren. Vom Ibiza-Untersuchungsausschuss erwartet sich der Nationalratspräsident aufschlussreiche Befragungen und "viel Neues im Sinne der Wahrheitsfindung".

Mehr Medien-Plätze als üblich

Als Vorsitzender will der Sobotka eine größtmögliche Medienöffentlichkeit gewährleisten. "Es geht darum, eine transparente und umfassende Berichterstattung zu ermöglichen und bestmögliche Arbeitsbedingungen für Medienvertreter zu schaffen", so Sobotka. So werden Medienvertreter etwa 60 statt der bei Untersuchungsausschüssen im Parlament bisher 40 Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Die Einhaltung von empfohlenen Sicherheitsabständen zur Minimierung des Corona-Ansteckungsrisikos wird insbesondere durch organisatorische Maßnahmen wie eine aufgelockerte Sitzordnung gewährleistet.

Geplant sind insgesamt 42 Befragungstage. Für heuer sind 26 Termine vorgesehen, die 16 für 2021 ausständigen Termine werden nach Vorliegen des Arbeitsplans des Nationalrats bis Ende Oktober 2020 vereinbart.