So würden Piefkes in Wien wählen – wenn sie dürften

Die Deutschen in Österreich verfolgen die Wahlen in ihrer Heimat Deutschland genauso interessiert, wie in ihrer Wahlheimat Österreich. In beiden Ländern ist zu beobachten, dass Parteien links und rechts der etablierten Parteien immer mehr Zuspruch bekommen. Wie denken Deutsche in Wien darüber und wen würden sie wählen? Dazu hat "Heute" mit dem Gründer der "Piefke Connection", Jockel Weichert, gesprochen.

"In einem vereinten Europa dort wählen, wo man Steuern zahlt"

Wenn man über Wahlen spricht, muss man auch darüber sprechen, wer wählen darf, und wer nicht: Jockel Weichert findet, es sollte in einem vereinten Europa zumindest für EU-Bürger*innen möglich sein, ein Wahlrecht in dem Staat ihres Lebensmittelpunktes zu haben, an dem sie auch andere Pflichten haben, wie Steuern und Sozialbeiträge abzuführen und sich nach den Gesetzgebungen der Staatsregierung verhalten müssen.

Er ist der Ansicht, man sollte auf europäischer Ebene über ein Wahlrecht "light" nachdenken, wo man beispielsweise als Deutscher hier in Österreich wählen dürfe, auch auf Landes- und Bundesebene. Zugleich aber keine höheren politischen Ämter annehmen dürfe, die weiterhin nur Staatsbürger*innen vorbehalten wären. "Gern wäre ich auch bereit, dafür einen Aufwand zu betreiben, man muss das ja auch wollen!"

"Einige von uns wählen meistens grün-lastig"

Eine Beobachtung hat Jockel Weichert bei der SOS Mitmensch-Wahl gemacht: "Einige von uns machen regelmäßig bei der SOS Mitmensch Pass Egal Wahl mit, da ist das Ergebnis immer eher grün-lastig und die rechten / rechtsextremen Parteien schneiden eher schlecht ab, also eigentlich das gegenteilige Ergebnis der derzeitigen Wahlprognosen in Österreich."

Es werde auch interessant, so Weichert, ob das immer noch so sein werde bei der diesjährigen Pass Egal Wahl, oder "ob auch die Grünen Federn lassen müssen bei den Nichtwahlberechtigten, bei denen sich von Geflüchteten bis Expats alles findet. Ich zum Beispiel würde sehr gern hier in Österreich wählen können, will aber dazu nicht die Staatsbürgerschaft wechseln müssen."

Wahlberechtigung in Österreich

Auf jeden Fall sollte man das Wahlrecht im Herkunftsland ruhend stellen und für die Wahlberechtigung in Österreich auch einen "Politik-Test" machen, der auch mit einer Verwaltungsgebühr verbunden sein könne, findet Jockel Weichert. "Mir bringt eine Wahl in Deutschland persönlich nichts mehr", so die Bilanz von Jockel Weichert. Er lebt seit 25 Jahren in Wien, zahlt hier seine Steuern und trägt als Unternehmer aktiv zum Bruttoinlandsprodukt bei.

"Daher fordere ich auch ein Wahlrecht, um mögliche politische Entscheidungen, die auch mich und mein Leben betreffen, mitbestimmen oder im schlimmsten Fall durch meine Stimme mit verhindern zu können."  Aber er könne natürlich nicht für alle Piefkes sprechen, sondern nur für sich – Auch als Gründer der größten Gruppe für Deutsche in Österreich – der Piefke Connection Austria (Facebook & LinkedIn) weiß ich nicht, wie die anderen hier lebenden Deutschen denken und wählen."