So möchte Wien illegale Taxis schnappen

Wiener Taxler kommen ins Visier der Behörden. Die Landesverkehrsabteilung Wien (LVA) führt gemeinsam mit einem sogenannten Schnellrichter, einem rechtskundigen Beamten des Verkehrsamtes der LPD Wien, sowie der Gruppe Sofortmaßnahmen regelmäßig Schwerpunktkontrollen im Verkehr durch.

Zum Teil finden diese auch mit der Finanzpolizei sowie dem Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV) statt. Ziel sei die Eindämmung von illegal beschäftigten oder nicht angemeldeten Taxifahrern sowie die Vollziehung von eventuell bestehenden offenen Strafen der jeweiligen Taxilenker- bzw. Betreiber. Es komme zu Strafzahlungen bis zur Beschlagnahme bzw. Pfändung des Kraftfahrzeuges selbst.

Ebenso liegt das Augenmerk auf Taxifahrer, welche gar keinen Taxiausweis besitzen und trotzdem als Taxifahrer unterwegs sind. Durch die Finanzpolizei werden offene Forderungen des Finanzamtes geprüft und das BEV kontrolliert die verwendeten Taxameter auf deren Eichung bzw. auf eine eventuelle Manipulation.

Weitere Überprüfungen

Außerdem werde die ordnungsgemäße Kleidung der Taxilenker, die vollständige Ausrüstung gemäß der Wiener Landesbetriebsordnung als auch eine Kontrolle gemäß dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) kontrolliert. Dabei wird unter anderem überprüft, ob der Lenker angemeldet und versichert ist, welchen Arbeitszeiten und –bedingungen dieser unterliegt und ob Sozialversicherungsbeiträge beglichen wurden. Etwaige Missstände werden durch den Magistrat beanstandet.

Die Beamten der LVA kontrollieren weiters die Fahrtüchtigkeit der Taxilenker in Bezug auf Missbrauch durch Alkohol oder Suchtmittel bzw. Übermüdung. Sehr viele Übertretungen können vor Ort durch den Schnellrichter mittels Strafverfügung abgehandelt werden.

Anzeigen & Stilllegungen

In den Abend- bzw. Nachtstunden des 06.08. und des 28.08.2024 fanden zum wiederholten Male solche Schwerpunktkontrollen statt. Dabei wurde festgestellt, dass drei Taxilenker ohne bzw. ohne gültigen Taxilenkerausweis unterwegs waren.

Des Weiteren wurden insgesamt 38 Taxilenker wegen diverser Delikte angezeigt, davon wurden 13 Übertretungen nach der Betriebsordnung bzw. Landesbetriebsordnung gleich an Ort und Stelle vom Schnellrichter geahndet. Drei Taxis wurden vom BEV stillgelegt, da der Verdacht einer Manipulation des Taxameters bestand.

"Schwarze Schafe"

Die regelmäßigen Kontrollen sollen sicherstellen, dass nur ordnungsgemäß registrierte und zugelassene Taxilenker unterwegs sind und Personen befördern. "Illegale Praktiken haben keinen Platz – zum Schutz der Fahrgäste und der ehrlichen Taxilenker", sagt der Leiter der Landesverkehrsabteilung Wien, Generalmajor Thomas Losko.

"Die Wiener Taxi-Innung ist stets bemüht, den Fahrgästen das höchste Maß an Zuverlässigkeit, Sicherheit und Komfort zu bieten", sagt Leopold Kautzner, Obmann der Wiener Taxis. "Der weitaus größte Teil der Wiener Taxi-Unternehmer leistet hervorragende Arbeit, doch leider gibt es ein paar schwarze Schafe, die sich nicht an geltende Regeln halten", heißt es weiter.