NÖ-Wahl
So erklärt Mikl-Leitner bei ORF-Wolf ihre Wahl-Pleite
Erstmals hat die ÖVP in NÖ keine Absolute. Für Landes-Chefin Johanna Mikl-Leitner ist das in der "ZiB2 am Sonntag" kein Grund für einen Rücktritt.
Ein 4er im Ergebnis war das Wahl-Ziel von Noch-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, am Ende bekam sie diesen tatsächlich – aber auf der falschen Seite. 39,94 Prozent lautet das vorläufige Endergebnis, ein Minus von rund 9,7 Prozent im Vergleich zu 2018. Die Absolute in Landesregierung und Landtag ist somit futsch.
Als Grund dafür nannte sie die multiplen Krisen, die in ganz Europa gerade für sinkendes Vertrauen in die Regierungen sorgen. Auch von Seite des Bundes und Kanzler Nehammer habe es aber keinen Rückenwind gegeben. Klar sei, dass sie trotzdem künftig die Landeshauptfrau Niederösterreichs sein soll.
Wer genau sie aber zu dieser wählen soll, steht noch in den Sternen. Immerhin schloss Udo Landbauer, der mit der FPÖ ein Plus von 9,43 Prozent einfahren konnte, eine Wahl und Zusammenarbeit kategorisch aus.
Bundespolitik Mitschuld
In der "ZiB2 am Sonntag" bei Armin Wolf erklärte Mikl-Leitner gleich zu Beginn, dass es sein sehr schmerzvolles, aber kein überraschendes Ergebnis sei. "Nein, ich trete nicht zurück", stellt sie aber auch klar. "Wir haben heute eine Protest-Welle verspürt, die durchs ganze Land gegangen ist." Diese Welle, ausgelöst von Weltkrisen "und vor allem auch von einer Unzufriedenheit der Bundespolitik", würde auch vor den grenzen Niederösterreichs nicht Halt machen.
Die Menschen hätten nicht über die Arbeit der ÖVP der letzten fünf Jahre und auch nicht über die Zukunftsvisionen der Partei entschieden. Den Freiheitlichen sei es schlichtweg gelungen, diese Landeswahl in eine Bundeswahl zu verwandeln, indem man Themen angesprochen hat, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, etwa das Asylwesen.
Wolf hält ihr hier vor, dass das für Asylwesen zuständige Innenministerium seit 20 Jahren fest in ÖVP-Hand ist, ähnlich sieht es beim Finanzministerium aus. "Ich glaube generell, dass sich auf bundespolitischer Ebene etwas ändern muss", so die Landeshauptfrau. Auch die Opposition müsse besser zusammenarbeiten.
"Ich bleibe"
In Sachen möglicher Koalitionen erklärte Mikl-Leitner dem ORF-Anchor, dass auch in Zukunft eine Zusammenarbeit erzielt werden soll. Konkret plane sie ein erneutes Arbeitsübereinkommen – unter Einbindung der FPÖ. "Zusammenarbeiten heißt, Niederösterreich ein Stück weiter zu bringen."
Dass Schwarz-Rot fix sei, will Mikl-Leitner nicht bejahen. In den nächsten Tagen gilt es auch zu besprechen, ob Udo Landbauer Landeshauptfrau-Stellvertreter wird. Der Wahlkampf sei vorbei, damit müssten auch die Angriffe und Untergriffe aufhören. Sie selbst habe in den letzten Jahren keinen einzigen solcher Angriffe gestartet.
Abschließend sei nur gesagt: "Ich bleibe Landesparteiobfrau als auch Landeshauptfrau."