Maskenpflicht kein Thema – so begründet dies der Minist

Österreich wird vorerst keine erneute Maskenpflicht erlassen. Das stellte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Mittwochabend klar. Der Vorarlberger begründete das mit einem wieder eingebremsten Virusgeschehen. Denn nach zuletzt mehreren Wochen der steigenden Zahlen verlangsame sich die Ausbreitung des Coronavirus. Die Regierung will daher die Situation weiter beobachten, ohne jedoch schon jetzt konkrete Maßnahmen zu setzen. 

Mit dieser Entscheidung rudert Rauch zurück. Noch vergangene Woche habe es so ausgesehen, als ob strengere Maßnahmen notwendig seien. "Das hat sich verändert. Und zwar deutlich", erklärte der Minister bei Ö1. Man habe vor zwei Wochen sehr stark und sehr rasch ansteigende Zahlen gehabt. Man werde Ende der Woche, Anfang kommender Woche einschätzen können ob der sich verlangsamende Trend anhält. 

Frage der "Verhältnismäßigkeit"

Das Tragen der FFP2-Maske bleibt dort, wo er nicht etwa jetzt noch vorgeschrieben ist – etwa in Wiener Öffis oder Spitälern – freiwillig. Zuletzt hatten sich vermehrt Experten für die Wiedereinführung der FFP2-Maske ausgesprochen. Das Hauptargument. Bei der Maske handle es sich um eine einfach umzusetzende Maßnahme, die eine große Wirkung erziele. Rauch will es aktuell bei einer Empfehlung belassen. 

Denn es brauche gute Argumente für eine Maskenpflicht. Es brauche eine klare gesetzliche Grundlage, die verhältnismäßig sein müsse. "Weil das ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit. Das kann man nicht einfach so verordnen", gibt sich der Minister ungewöhnlich zurückhaltend. Die Maskenpflicht sei ein Schritt, um der totalen Überlastung der Spitäler entgegenzuwirken. Und die sehe man aktuell nicht. 

Nicht nur das sei der Grund, warum er so zögerlich agiere. Rauch zieht auch den europäischen Vergleich. Es gebe aktuell kein anderes europäisches Land, das eine Maskenpflicht verordnet habe.