Seisenbacher schwänzt weiter Gerichtstermine

Peter Seisenbacher, der sich derzeit in der Ukraine der österreichischen Justiz entzieht, hat auch dort keine große Disziplin, wenn es um Gerichtstermine geht.

Ex-Judoka Peter Seisenbacher wird in Österreich schwerer sexueller Missbrauch von Unmündigen unter Ausnützung eines Autoritätsverhältnisses vorgeworfen. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung, ein Prozess konnte bis heute nicht stattfinden.

Das liegt daran, dass Seisenbacher vor der österreichischen Justiz flüchtete und sich seit Monaten in der Ukraine aufhält. Ein Auslieferungsantrag der österreichischen Behörden ging aus Verjährungsgründen in der Ukraine nicht durch.

Wehrt sich gegen Ausweisung

Neue Hoffnung schöpften die österreichischen Behörden, als die Migrationsbehörde in der Ukraine am 6. Oktober 2017 feststellte, dass Seisenbacher gegen das Fremdenrecht verstoßen habe und ihn ausweisen wollte. Er konnte aber nirgends hin. Weil seine zwei österreichischen Pässe ungültig sind, hätte er nur mit Hilfe der österreichischen Botschaft ausreisen können.

Zusammen mit einem ukrainischen Anwalt (Serhij Koschelnyk) wehrte sich Seisenbacher gegen seine Ausweisung aus der Ukraine. Der Anwalt machte zunächst formale Fehler, was die Behandlung des Rechtsmittels verzögerte.

Schwänzt Gerichtstermine

Seit 17. Juli 2018 versucht nun ein erstinstanzliches Gericht im Kiewer Bezirk Petschersk die Sache zu behandeln. Das gelingt jedoch nicht. Zuerst bat Seisenbachers Anwalt um einen Aufschub auf 29. August, am 29. August dann beantragte er eine weitere Verschiebung.

Am nächsten Termin, dem 17. und 28. September erschienen weder Seisenbacher selbst noch sein Anwalt zum Gerichtstermin. Die Gründe dafür sind unbekannt. Die Richterin stellte das Verfahren wegen wiederholten unbegründeten Fernbleibens der klagenden Partei am 29. September schließlich ein.

"Kann das nicht kommentieren"

Wie es nun weitergeht, weiß keiner. Anwalt Koschelnyk sagt gegenüber der "APA" nur: "Ich kann das einstweilen nicht kommentieren."

Und es gibt weitere Gerichtstermine in der Ukraine, die Seisenbacher oder sein Anwalt besuchen werden - oder eben nicht. Indizien sprechen zudem dafür, dass Seisenbacher politisches Asyl in der Ukraine beantragt hat, es scheint als wäre der Antrag abgelehnt worden. (red)