Politik
Kurz enthüllt: Corona-Kranke brechen aus Quarantäne aus
Sebastian Kurz machte nach dem Ministerrat am Mittwoch eine besorgniserregende Entwicklung öffentlich: Corona-Infizierte in OÖ brechen die Quarantäne.
Die Corona-Zahlen in Österreich steigen aktuell. Binnen 24 Stunden gab es 92 Neu-Infektionen, besonders stark betroffen sind weiter die Hauptstadt Wien und Oberösterreich. Am Mittwoch traten Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP), Außenminister Alexander Schallenberg (VP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nach dem Ministerrat vor die Presse und informierten – wie berichtet – über die aktuelle Virus-Lage.
"Bitte reisen Sie nicht in diese Länder"
Sebastian Kurz wies im Zuge des Medientermins auf eine Reisewarnung für den Westbalkan, Rumänien, Bulgarien und Moldau hin und appellierte an die Österreicher: "Bitte reisen Sie nicht in diese Länder." Als Grund für die erweiterten Reisewarnungen des Außenministeriums nannte der Kanzler, dass es "immer mehr Einschleppungen" des Coronavirus gebe. Zuletzt registrierten die Behörden "170 Fälle mit Auslandsbezug – die Masse dieser Fälle ist auf Balkan-Staaten zurückzuführen".
➤ Eine harte Nachricht für viele Österreicher mit Wurzeln am Balkan, die im Sommer traditionell Heimat-Urlaub antreten. Das ist auch Sebastian Kurz bewusst. Er wies auf eine "enge geografische, aber auch menschliche Verbundenheit mit den Staaten am Westbalkan" hin, erläuterte aber: "Die Situation ist dort im Moment eine problematische."
Corona-Quarantäne gebrochen
Rückkehrer aus den genannten Ländern müssen sich für 14 Tage isolieren. Kurz stellte klar: "Wer die Quarantäne nicht einhält, begeht kein Kavaliersdelikt, das ist ein ernsthafter Verstoß. Ich möchte darauf hinweisen, dass dieser Verstoß mit Strafen von bis zu 1.450 Euro sanktioniert wird."
➤ Dann sprach der Regierungschef über eine besorgniserregende Entwicklung. Corona-Infizierte in Österreich würden laut Kurz mitunter die Quarantäne-Regeln brechen. Der Kanzler stellte aber unmissverständlich klar: "Wer positiv getestet ist und die Quarantäne bricht, der begeht ein Strafrechtsdelikt und hat mit deutlich härteren Strafen zu rechnen. Das ist leider Gottes notwendig, weil wir insbesondere in Oberösterreich zuletzt erleben mussten, dass sich positiv getestete Menschen nicht an die Quarantäne-Bestimmungen gehalten haben und somit andere Menschen gefährdet haben."
„Kurz zu Quarantäne-Bruch: "Das ist keine Kleinigkeit, sondern strafrechtlich relevant."
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Kurz weiter: "Das ist keine Kleinigkeit, das ist keine Verwaltungsüberschreitung, sondern das ist ein strafrechtlich relevantes Delikt und das wird auch dementsprechend hart sanktioniert." Dazu brauche es auch verstärkte Kontrollen, so Kanzler Kurz. Diese würden nun anlaufen: Ab morgen werden etwa die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn verdoppelt. Besonders im Fokus: Rückkehrer aus Balkan-Staaten und Reisebusse.