Schilling-Skandal – was jetzt hinter den Kulissen läuft

Ihre ersten Tage als grüne EU-Abgeordnete verliefen für Lena Schilling eher holprig. In einer Pressekonferenz vergangenen Mittwoch stellten Journalisten der 23-Jährigen Fragen zu von ihr verbreiteten Unwahrheiten – erst Anfang Juli war ja via "Standard"-Artikel bekannt geworden, dass Schilling per Notariatsakt eine erfundene Affäre mit ORF-Star Martin Thür eingestanden hatte. Zu diesen Themen wollte Schilling aber nichts sagen – man solle sie an ihren politischen Aussagen messen, so die frischgebackene EU-Grüne. Mit dem Abblocken aller Fragen rund um die im EU-Wahlkampf aufgekommenen Skandale sorgte Schilling nun für einigen Unmut.

Zumal sie die Vergangenheit ohnehin an ihrem ersten offiziellen EU-Arbeitstag eingeholt hatte – mit der Zustellung eines Gerichtsbescheids über eine Strafe in Höhe von 4.000 Euro – der Hälfte ihres monatlichen Netto-Abgeordnetengehalts. Diese Strafe resultiert aus dem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit Schillings Streit mit dem Ehepaar Veronika und Sebastian Bohrn Mena. Lena Schilling und ihre Anwältin Maria Windhager wollen die Strafe indes bekämpfen.

Widerrufsklage

Schilling soll, wie ausführlich berichtet, gegenüber Dritten Gerüchte unter anderem über häusliche Gewalt bei den Bohrn Menas, mit denen sie früher befreundet war, verbreitet haben. Das brachte die gesamte Schilling-Affäre im EU-Wahlkampf erst richtig ins Rollen. Die Causa eskalierte immer weiter, das Öko-Aktivistenpaar klagte auf Widerruf. Die vorbereitende erste Tagsatzung fand im Juni statt, der nächste Gerichtstermin ist für Oktober anberaumt.

Gerichtsinternes Einigungsverfahren

Hinter den Kulissen laufen jetzt freilich Bemühungen, den Streit beizulegen beziehungsweise einen Vergleich zu erzielen. Beim ersten Gerichtstermin brachte die Richterin die Möglichkeit eines "gerichtsinternen Einigungsverfahrens" ins Spiel. In einer solchen Mediation können die Streitparteien unter Führung einer Richterin, aber ohne Prozess und Urteil, eine Lösung des Konflikts erzielen. Das dauert kürzer als ein herkömmliches Verfahren und es fallen auch keine Gerichtsgebühren an.

"Wir sind sehr für ein solches Einigungsverfahren", sagt Sebastian Bohrn Mena zu "Heute", man habe auch schon Terminvorschläge für den August gemacht. Dem Vernehmen nach steht auch Schilling einem Einigungsverfahren positiv gegenüber. "Unsere Bedingung ist allerdings, dass es ohne Anwälte abläuft", betont Bohrn Mena. Schilling könne natürlich eine Vertrauensperson mitbringen – aber eben nicht ihre Anwältin aus dem Prozess.

Schon 10.000 Euro Kosten

Das Mediationsverfahren ohne Anwälte machen zu wollen, hat für Bohrn Mena unter anderem mit den Kosten zu tun. "Meine Frau und ich haben für die Klage gegen Schilling schon 10.000 Euro aufwenden müssen. Uns finanziert das niemand." Komme es zu einer Einigung mit Schilling, müssten die Kosten unbedingt Teil der Vereinbarung sein, so Bohrn Mena.

Funktioniert die Einigung nicht, geht der Prozess im Oktober weiter. Mit Zeugenladungen und dem ganzen Programm. Sowie der Gefahr, dass sich die ganze Sache noch sehr lange hinzieht.