Schikaneder-Demo findet ohne Genehmigung statt

Heute könnte die Empörung von Teilen der linken Kulturszene über einen JVP-Neujahrsempfang im Szenelokal Schikaneder zum Verkehrschaos führen. Ab 17.45 Uhr ruft die Plattform "Open Air Democracy" zum Protest gegen die Veranstaltung der Jungen ÖVP auf, rund 200 bis 250 Teilnehmer sind laut Polizei angemeldet. Der Haken: Am Dienstag wurde die Genehmigung für die Veranstaltung von der Polizei zurückgewiesen – wegen eines "Formalfehlers bei der Versammlungsanzeige". Soll heißen: "Die Versammlung darf nicht stattfinden", so Polizeisprecher Paul Eidenberger zu "Heute". Für eine neuerliche Versammlungsanzeige ist die Zeit bis Dienstag Abend zu knapp. Trotzdem hat der Veranstalter angekündigt, das Protest-Event für den "Freiraum" Schikaneder abzuhalten.

Margaretenstraße: Verkehrschaos droht

60 Polizisten werden vor Ort sein. Man werde "verhältnismäßig" handeln, so die Polizei. Das wichtigste Ziel sei, "dass der Verkehr nicht beeinträchtigt wird", so Polizeisprecher Eidenberger. Denn: Sollten sich ein paar hundert Menschen in der Margaretenstraße versammeln, droht ein Verkehrskollaps. Eine Sperre der Straße ist derzeit nicht geplant.

Außerdem will die Polizei verhindern, dass die Lärmbelästigung für Anrainer zu groß wird. Und die Polizei werde dafür sorgen, dass das Sicherheitspolizeigesetz eingehalten wird und dass "die JVP-Veranstaltung normal stattfinden kann", so Eidenberger.

Shitstorm und Demo wegen JVP-Event

Die Vorgeschichte: Nachdem bekannt wurde, dass im Szenelokal Schikaneder ein Neujahrsempfang der Jungen ÖVP stattfinden soll, ergoss sich am Wochenende ein Shitstorm in den sozialen Netzwerken. Dass sich das Lokal zum "Handlanger rassistischer und elitärer Politik" mache, war nur einer von vielen Vowürfen gegen das Szenelokal in der Margaretenstraße 22 – "Heute" berichtete.

Protest mit Konzert am Abend

Unter dem Motto "Freiraum zurück!" rufen die Veranstaltung auf Facebook zur Kundgebung direkt vor dem Lokal auf. 149 geben an, dass sie teilnehmen, ganze 820 kündigten an, dass sie am "Friedenskonzert & Meinungsaustausch" interessiert sind. "Soll man es zulassen, dass sich eine Partei der Regierungsmacht nun auch noch der Plattformen der Gegenkultur bemächtigt?", fragen die Veranstalter auf Facebook. Und: "Wir rufen alle, die das nicht in Ordnung finden auf, friedlich ihren Protest kundzutun", heißt es. Sogar ein Konzert ist für Dienstag Abend angekündigt.

Schikaneder-Chef hofft auf Dialog

Im "Heute"-Gespräch hoffte Johannes Wegenstein, Chef des Schikaneder, zu Wochenbeginn: "Es ist wichtig, dass das gewaltfrei abläuft, dass es einen Dialog gibt – dass Brücken gebaut und keine Gräben aufgerissen werden." JVP-Wien-Landesobmann Nico Marchetti kann "die Aufregung nicht nachvollziehen" und will "in Ruhe unsere Veranstaltung abhalten". Ob es zu einem Dialog zwischen Mitgliedern der Jungen ÖVP und den Protest-Teilnehmern kommen wird, bleibt abzuwarten.

(gem)