Sauer auf Behörden? Wiener Justiz-Ombudsstelle hilft

Seit mittlerweile über einem Jahrzehnt beraten unabhängige Richter in den Justiz-Ombudsstellen Bürger bei Anfragen über die Arbeit der Gerichte. Sie erläutern gerichtliche Entscheidungen bei Unklarheiten und Missverständnissen und sie nehmen auch Beschwerden entgegen, wenn etwas zu lange dauert.

In ganz Österreich behandelten die Mitarbeiter im Vorjahr insgesamt 5.270 Eingaben. Der überwiegende Anteil der Eingaben ging dabei telefonisch oder schriftlich ein. Die Zahl der Eingaben der Justiz-Ombudsstelle in Wien lag bei 2.139, so informiert Sina Bründler, Sprecherin des Bundesministeriums für Justiz. Bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Eingaben im vergangenen Jahr noch am Tag des Einlangens erledigt werden konnte. Insgesamt reduzierten die Justiz-Ombudsstellen ihre Bearbeitungsdauer von Eingaben im Laufe der vergangenen Jahre erheblich. So betrug die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Wien im Jahr 2021 nur zwei Tage. So schnell sind nicht alle Behörden.

Ombudsstelle bekommt wenig Ärger – aber viele Fragen

In den meisten Fällen beanstanden die Wiener lange dauernde Bearbeitungen von Anträgen. So gingen bei der Justiz-Ombudsstelle Wien 2021 knapp über 100 Beschwerden wegen langer Verfahrensdauer ein. Zugleich muss man sagen, dass dies einem Rückgang um 26,76 % zum Jahr davor entspricht. Soll heißen: Es gab weniger Ärger wegen zu langsamer Verfahren.

Meist treibt aber nicht der Ärger die Wiener zur Ombudsstelle sondern einfach Beratungsbedarf: "Aus den Anfallszahlen der letzten fünf Jahre ist zu erkennen, dass bei den Justiz-Ombudsstellen primär Rat/Auskunft gesucht wird, während Beschwerden vergleichsweise selten sind", so Sina Bründler. Worüber sich das Ministerium besonders freut ist der Dank, wenn die Mitarbeiter ihre Arbeit gut machen: "So erfahren die Justiz-Ombudsstellen im Kontakt mit der Bevölkerung regelmäßig Dank und Anerkennung. Die Justiz-Ombudsstelle Wien erreichten im Jahr 2021 über 50 Dankesschreiben."