"Rechtsschwank wird goutiert"
Roter Kurswechsel – SPÖ-Rebell schießt gegen Babler
Die SPÖ konnte die Burgenlandwahl für sich entscheiden. SPÖ-Rebell Dornauer ist nun überzeugt, dass auch andere Länder dem Dosko-Kurs folgen werden.
Am Sonntag fiel im Burgenland mit dem Ende der roten Absoluten unter Hans Peter Doskozil auch die letzte rote Bastion in Österreich. Dennoch konnte die SPÖ die Wahl mit einem klaren Abstand für sich entscheiden und erhielt über 46 Prozent.
Die FPÖ, die sich weiterhin in einem Aufschwung befindet, schaffte es auf den zweiten Platz (23 Prozent), die Volkspartei musste herbe Verluste davontragen (21,97 Prozent). Ein Wahlwunder gab es zudem für die Grünen – sie bleiben für eine weitere Periode im Landtag sitzen (5,66 Prozent).
"Ein gewisser Rechtsschwank"
Politikwissenschafter Ralph Schölhammer ordnete die Ergebnisse der Entscheidung im Burgenland noch am Sonntagabend in der Sendung "Links. Rechts. Mitte – Duell der Meinungsmacher" auf ServusTV ein: "Ein gewisser Rechtsschwank wird bei den SPÖ-Wählern goutiert".
Die Sozialdemokraten können also doch noch Wahlen gewinnen, anders als die letzten Monate – vor allem auf Bundesebene – zeigten. SPÖ-Rebell und ehemaliger Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer betonte nun: "Ich bin überzeugt davon, dass jetzt einige (SPÖ-) Landesparteien dem Kurs von Hans Peter Doskozil folgen werden."
Wechsel an SPÖ-Spitze?
Ob es jetzt auch an der SPÖ-Spitze zu einem personellen Wechsel komme, wollte Dornauer aber nicht direkt beantworten. "Im Bundesparteivorstand, dem ich immer noch angehöre, wird man sich einige Fragen stellen, dass auch diese Linien und Fragezeichen einmal geklärt werden", so der rote Rebell.
Dornauer zeigte sich dabei nach wie vor davon überzeugt, dass das kategorische Nein zu Verhandlungen mit der FPÖ auf Bundesebene ein Fehler sei. "Die Strategie, diese kategorisch auf Platz eins rangierende Partei auszuschließen, ist aus meiner Sicht gescheitert. Ob man inhaltlich und personell zusammen kommt, steht aber auf einem anderen Blatt Papier."
Die aktuellen Verhandlungen, die die FPÖ nun mit der Volkspartei führt, seien laut dem Sozialdemokraten zudem "nicht in Stein" gemeißelt.
Grüne schießt gegen Kickl
Die Grüne-EU-Abgeordnete Lena Schilling kritisierte Dornauers Forderungen nach Koalitionsgesprächen zwischen den Freiheitlichen und der SPÖ: "Die FPÖ schafft konsequent Verschlechterungen in Bereichen, die für die Sozialdemokratie doch wichtig sein müssten!", und schoss auch gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl: "Herbert Kickl tätigt demokratiegefährdende Aussagen!"
Vom stellvertretenden Chefredakteur der Bild gab es hingegen scharfe Worte für die junge Politikerin: "Es ist zu einfach, wenn die Grünen jetzt nur mit dem Finger zeigen und nicht darüber nachdenken, was ihr Anteil an der jetzigen Situation ist." Darüber hinaus wundere auch er sich, dass sich an der SPÖ-Spitzen noch nichts bewegt habe: "Wenn ich das mit Deutschland vergleiche, wundere ich mich, dass Babler noch in seiner Position ist."
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Auf den Punkt gebracht
- Am Sonntag endete im Burgenland die Ära der absoluten Mehrheit der SPÖ unter Hans Peter Doskozil, dennoch gewann die Partei die Wahl mit klarem Abstand.
- Die FPÖ erreichte den zweiten Platz, während die Volkspartei Verluste hinnehmen musste, und die Grünen konnten ihre Sitze im Landtag verteidigen.
- Georg Dornauer, ehemaliger Landeshauptmannstellvertreter, äußerte sich optimistisch über die Zukunft der SPÖ und kritisierte das kategorische Nein zu Verhandlungen mit der FPÖ auf Bundesebene.