Politik
Rendi gegen Doskozil – Entscheidung in der SPÖ fällt
Pamela Rendi-Wagner hat für Mittwoch den Bundesparteivorstand der SPÖ einberufen lassen. Jetzt dürfte es Schlag auf Schlag gehen. Die Details.
SP-Chefin Rendi erhöht im Machtkampf mit Burgenlands Landeschef Doskozil noch einmal das Tempo: Wie berichtet, berief sie für Mittwoch neben dem Parteipräsidium auch den Vorstand ein. Im Gegensatz zum kleineren Präsidium kann dieser einen Parteitag mit Kampfabstimmung oder eine Mitgliederbefragung beschließen.
Die Bundespartei will so "rasche Entscheidungen über das weitere Vorgehen" ermöglichen. Die Zeichen stehen damit auf Sonderparteitag. Denn: Dieser kann schon zwei Wochen nach dem Vorstand und muss innerhalb von zwei Monaten stattfinden.
So könnte die Wahl in Salzburg am 23. April abgewartet werden und es gäbe Klarheit vor dem 1. Mai. Ein Tag mit Symbolkraft: 2016 war Ex-SP-Chef Faymann von den Genossen am Wiener Rathausplatz gnadenlos ausgepfiffen worden. Ein solches Szenario soll vermieden werden.
Zwei Risiken für Rendi-Wagner
Für Rendi-Wagner birgt ein Sonderparteitag zwei Risiken: Es sind dieselben Delegierten dabei, die sie 2021 – ohne Gegenkandidaten – mit nur 75,3 Prozent gewählt haben. Und sie müsste sich 2024 noch einem regulären Parteitag stellen. So will es das Statut.
Das Doskozil-Lager und die SJ werden am Mittwoch versuchen, eine Mitgliederbefragung durchzusetzen. Bei einer solchen hätte Doskozil deutlich bessere Chancen
Die SPÖ-Gremien
➤ Das Präsidium ist das oberste Gremium (10 Mitglieder). Ex- SPNÖ-Chef Schnabl ist morgen nicht dabei, Nachfolger Hergovich wird kooptiert.
➤ Der Vorstand (55 Mitglieder) fällt Beschlüsse.
➤ Auf Parteitagen entscheiden die rund 600 Delegierten – auch über den Parteivorsitz
