Politik
Machtkampf in der SPÖ – wie der neue Chef gewählt wird
Die SPÖ-Wahlkommission hat am Dienstag festgelegt, wie die Mitgliederbefragung ablaufen wird und welche Kandidaten im Rennen um den Vorsitz antreten.
Der Showdown um den SPÖ-Chefsessel ist offiziell eröffnet. Die SPÖ-Wahlkommission hat am Dienstag festgelegt, wer bei der Mitgliederbefragung über die neue Parteiführung antreten darf und wie diese ablaufen wird.
Roter Dreikampf
Der Vorsitzende der Wahlkommission Harry Kopietz gab am Dienstag bei einer Pressekonferenz die weiteren Details zum Vorgehen bekannt. Mehr als 70 Bewerber und Bewerberinnen bekundeten im Vorfeld Interesse am Parteivorsitz. Am Ende stehen aber nur drei auf der Liste: Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner wird vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler herausgefordert.
Die anderen Kandidaten erfüllten nicht die notwenigen Voraussetzungen, also hatten entweder zu wenig Unterstützungserklärungen oder waren gar keine Parteimitglieder. Andere haben ihre Kandidatur zurückgezogen oder die Unterlagen nicht zeitgerecht abgegeben, wie Kopietz erklärte.
Befragung läuft online und per Post
Von 24. April bis 10. Mai können die Mitglieder abstimmen, wer die Führung in der Partei übernimmt. Offiziell gewählt wird der oder die künftige SPÖ-Vorsitzende dann am 3. Juni, auf dem Bundesparteitag. 148.000 Parteimitglieder sind stimmberechtigt. Sie können online oder per Post ihren Favoriten wählen.
Weiter verständigte man sich darauf, dass der gesamte Prozess von der Wahlkommission, einem Notar und einem IT-Experten begleitet wird. Am 22. Mai sollten die Ergebnisse der Befragung vorliegen. Kopietz selbst werde nicht an der Befragung teilnehmen, wie er betonte.
Showdown am 3. Juni
Sollte das Ergebnis nicht klar ausfallen, werden die weiteren Schritte am Parteitag gesetzt. Jedes Parteimitglied kann theoretisch am 3. Juni noch seine Kandidatur bekannt geben. Auch eine Stichwahl kann am Parteitag stattfinden, wie Kopietz erklärte. Die Kosten der Mitgliederbefragung belaufen sich laut seinen Angaben auf mehrere 100.000 Euro.
"Eine Befragung birgt in sich, dass sie keine Wahl ist. Es ist ein Stimmungsbild", betonte der Vorsitzende der Wahlkommission.
Bereits Rendi-Wagner und Doskozil erklärten im Vorfeld, dass sie nicht am Parteitag antreten werden, wenn sie nicht die meisten Stimmen bei der Mitgliederbefragung erhalten. Babler hingegen kann sich durchaus vorstellen, auch als Zweiter oder Dritter am 3. Juni als Spitzenkandidat zu kandidieren.
