Rauch rechnet mit Sebastian Kurz vor ÖVP-Parteitag ab

Wurde Ex-Kanzler und Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Zuge der Chat-Affäre vom eigenen Regierungspartner, der Grünen, gestürzt? Auf diese Frage hin ließ Kurz im Interview mit "ServusTV" aufhorchen. "Diese Vorwürfe sind von den Grünen damals genutzt worden und das ist auch etwas, das ich auch so zur Kenntnis genommen habe. Und ich würde mal sagen, was mich auch nicht groß überrascht hat, dass, wenn es gerade in die politische Strategien passt, die Unschuldsvermutung nicht den größten Platz hat."

Die Worte von Kurz haben vor dem Parteitag der ÖVP, wo auch er anwesend sein wird, besondere Brisanz – immerhin kämpft die ÖVP seit Wochen mit Krisen und schlechten Umfragewerten und immer wieder wird mit einer Rückkehr von Kurz in die Politik spekuliert. ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer wiederum schneidet in wichtigen Punkten aktuell weit schlechter als Kurz in seiner Kanzler-Zeit ab. Rückendeckung für Nehammer kommt nun ausgerechnet vom Koalitionspartner, den Kurz so unschmeichelhaft erwähnt hatte.

Johannes Rauch wimmelt Kurz-Aussagen ab

Am Freitagabend im "Puls 24"-Interview zeigte Gesundheits- und Sozialminister Rauch (Grüne), wie wenig er von den Einwürfen des Ex-Kanzlers hielt. "Die Aussagen eines Ex-Bundeskanzlers würde ich nicht kommentieren wollen. Das ist seine Privatmeinung. Er ist nicht mehr politisch tätig. Mehr gibt es dazu aus meiner Sicht nicht zu sagen", so Rauch. Ob er, der erst nach der Ära Kurz den Ministerposten angetreten hatte, den Ex-Kanzler noch spüre oder wahrnehme? "Nein, ich bin jetzt seit zwei Monaten dabei", so der Minister.

In Sachen Regierung mit der ÖVP sagte der Grüne: "Wir haben eine sehr gute Zusammenarbeit mit Karl Nehammer, mit dem Bundeskanzler, auch mit August Wöginger, ich mit allen Minister-Kolleginnen und Kollegen. Und ich weiß, es wünschen sich manche, dass diese Regierung nicht handlungsfähig ist. Sie sagen, es sollen Neuwahlen kommen. Sie ist handlungsfähig, hat sie bewiesen, mit dieser Pflegereform, eine Milliarde Euro schwer. Wir sind alles andere als nicht handlungsfähig. Wir sind gestaltungswillig und auch in der Lage, die kommenden Krisen zu bewältigen."

Corona-Lockdown nicht ausgeschlossen

Außerdem zeigte sich Rauch zufrieden mit der Pflegereform und dem Corona-Variantenmanagementplan. Beides habe er vor dem Sommer präsentieren wollen und das auch erreicht. In Sachen Corona-Herbst und -Winter gestand Rauch aber, dass er nichts ausschließen könne, auch keine neuen Corona-Lockdowns. Er habe keine Glaskugel, Österreich sei aber "bestmöglich vorbereitet auf den Winter", so der Minister. Ein konkreter Corona-Plan sei gerade in Fertigstellung und werde auch noch bis zum Sommer fertig sein, hieß es. 

Die aktuell auf Eis gelegte Impfpflicht sei aktuell wiederum Sache der zuständigen Kommission, deren Bericht werde bis Ende Mai vorliegen, so Rauch – danach werde man weiter entscheiden. Wichtig sei aber auch ohne Impfpflicht, sich einen Booster-Stich im September zu holen "damit sind Sie geschützt während der Wintermonate", so der Minister.